Archiv – Politik

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Maaßen will nicht rachsüchtig erscheinen. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt verweilt er nur kurz bei den Umständen seiner Ablösung als Verfassungsschutz-Chef. Seine Kritik an der Migrationspolitik der Regierung äußert er jetzt noch deutlicher.
Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff
Rund 2000 Teilnehmer an "Bunte Westen"-Demos in Deutschland

Rund 2000 Teilnehmer an "Bunte Westen"-Demos in Deutschland

In Frankreich haben sich die "Gelbwesten"-Proteste zu einer mächtigen Bewegung entwickelt. Nun macht ein Protestbündnis auch in Deutschland stärker mobil.
Rund 2000 Teilnehmer an "Bunte Westen"-Demos in Deutschland

Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

Im US-Kongress hat Präsident Trump nicht das von ihm geforderte Geld für eine Grenzmauer zu Mexiko bekommen. Nun will er andere Geldtöpfe anzapfen - am Kongress vorbei. Das sorgt für viel Kritik, nicht nur bei den Demokraten. Trump droht einiger …
Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

Münchner SiKo: Unterschiedliche Angaben über Demo-Teilnehmer - Merkel stolz „auf unsere Autos“

Sicherheitskonferenz in München: Angela Merkel hat auf der SiKo mit US-Präsident Donald Trump abgerechnet. Derweil gab es unterschiedliche Angaben zu den Teilnehmern an einer Demo.
Münchner SiKo: Unterschiedliche Angaben über Demo-Teilnehmer - Merkel stolz „auf unsere Autos“

AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Der Verfassungsschutz schaut bei der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer hin. Beim JA-Bundeskongress in Magdeburg bleiben schrille Töne aus - zumindest dann, wenn Journalisten zuhören dürfen.
AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Papst entlässt früheren Erzbischof von Washington

Er war einer der einflussreichsten Kirchenmänner der USA: Nun ist der frühere Erzbischof von Washington wegen sexuellen Missbrauchs aus dem Klerikerstand verbannt worden. Nächste Woche steht zu diesem dunklen Kapitel in der katholischen Kirche eine …
Papst entlässt früheren Erzbischof von Washington

Gegen „Artikel 13“: Youtuber planen Demo gegen neues EU-Urheberrecht

Ist das neue EU-Urheberrecht der Tod für YouTube? Speziell der „Artikel 13“ ist extrem umstritten. Youtuber versuchen nun, die Reform noch zu stoppen.
Gegen „Artikel 13“: Youtuber planen Demo gegen neues EU-Urheberrecht

Sonderermittler will hohe Strafe für Trumps Ex-Wahlkampfchef

Geht es nach Sonderermittler Mueller, müsste Trumps Ex-Wahlkampfchef Paul Manafort lange hinter Gitter - womöglich den Rest seines Lebens. Er habe aus Gier gehandelt und sich offenbar für unantastbar gehalten.
Sonderermittler will hohe Strafe für Trumps Ex-Wahlkampfchef

Verhärtete Fronten in München: Merkel rechnet mit Trump ab

Breitseite gegen Donald Trump: Kanzlerin Merkel nimmt sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz die "America-first"-Politik des Präsidenten vor. Trumps Vize lässt das kalt. Sein Chef könnte Deutschland demnächst an einer empfindlichen Stelle …
Verhärtete Fronten in München: Merkel rechnet mit Trump ab

Arbeitgeber und Brinkhaus attackieren Pläne für Grundrente

Die Idee von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente sorgt für scharfe Kritik aus Union und dem Wirtschaftslager. Gibt es tatsächlich noch einen Kompromiss?
Arbeitgeber und Brinkhaus attackieren Pläne für Grundrente

Schwangere IS-Terror-Braut will zurück nach London - Geheimdienst warnt 

Die Eltern der schwangeren Britin Shamima Begum, die sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen hatte, haben die Regierung in London um eine Rückkehrerlaubnis für ihre Tochter angefleht.
Schwangere IS-Terror-Braut will zurück nach London - Geheimdienst warnt 

„Kein Mehrwert“ - Ostdeutsche CDU-Politiker wollen keine Merkel-Auftritte im Wahlkampf  

Angela Merkel (CDU) ist zwar nicht mehr CDU-Bundesvorsitzende, aber noch immer die beliebteste Politikerin in Deutschland. Ostdeutsche Politiker lehnen dennoch Wahlkampfauftritte mit ihr ab. 
„Kein Mehrwert“ - Ostdeutsche CDU-Politiker wollen keine Merkel-Auftritte im Wahlkampf  

Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben

Die Wecker waren schon gestellt in Afrikas größter Demokratie. Doch nur Stunden vor der Öffnung der Wahllokale zog die Wahlkommission überraschend die Reißleine. Die Opposition spricht von versuchter Wahlmanipulation.
Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben

Donald Trump ruft den Notstand aus - und kassiert peinliches Schweigen aus der Ferne

Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz den Notstand für die USA ausgerufen. So will er die Mauer zu Mexiko endlich finanzieren können. Alle News.
Donald Trump ruft den Notstand aus - und kassiert peinliches Schweigen aus der Ferne

Kommentar: Welche Schule fürs Kind?

In vielen Familien wird in diesen Wochen ein sehr genauer Blick aufs hessische Schulsystem geworfen. Der Wechsel von Tochter oder Sohn von der Grundschule zur weiterführenden Schule fordert dazu heraus. Von Peter Schulte-Holtey
Kommentar: Welche Schule fürs Kind?

Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

Berlin (dpa) - Die große Koalition will entgegen anders lautenden Berichten die Ausnahmeregelungen für Diesel-Fahrverbote nicht lockern. Zwar gab es entsprechende Überlegungen, diese seien aber vom Tisch, teilten die Koalitionsfraktionen am Freitag …
Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

Nach Abstimmung: May hält trotz Schlappe an Brexit-Kurs fest - Geheimdienste geben Versprechen

Bayern bereitet sich auf den EU-Austritt Großbritanniens vor und fürchtet ernste Folgen. Theresa Mays Chefverhandler wurde von einem Reporter belauscht. Der News-Ticker zum Brexit.
Nach Abstimmung: May hält trotz Schlappe an Brexit-Kurs fest - Geheimdienste geben Versprechen

VW-Boss will Mitarbeiter erziehen - mit extrem ungewöhnlicher Maßnahme

Für den einstmals so beliebten Diesel ging es in letzter Zeit steil bergab. Das Unternehmen VW plant jetzt etwas Ungewöhnliches.
VW-Boss will Mitarbeiter erziehen - mit extrem ungewöhnlicher Maßnahme

Deutschland will mehr für Verteidigung tun

"Ziemlich kaputt" sei das System internationaler Zusammenarbeit. Sagt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Nur ein stärkeres Europa könne die Lösung in diesen unsicheren Zeiten sein. Doch dafür müsste vor allem Deutschland noch viel mehr Geld …
Deutschland will mehr für Verteidigung tun

Ivanka Trump schwärmt von Angela Merkel

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz sprach Ivanka Trump über Angela Merkel. Besonders Merkels Humor gefällt der Tochter von US-Präsident Donald Trump. Der News-Ticker zur Bundeskanzlerin.
Ivanka Trump schwärmt von Angela Merkel

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Bund Naturschutz fordert nun EU-weite Änderung

Am Mittwoch endete das Volksbegehren Artenvielfalt nicht nur erfolgreich für die Initiatoren - sondern sogar mit einem neuen Rekordergebnis. Wie geht es jetzt weiter? Der News-Ticker.
Bienen-Volksbegehren in Bayern: Bund Naturschutz fordert nun EU-weite Änderung

Tausende Schüler demonstrieren gegen Klimawandel

London (dpa) - Tausende Schulkinder haben am Freitag in Großbritannien für mehr Maßnahmen gegen den Klimawandel demonstriert. Allein vor dem Parlament in London versammelten sich Medienberichten zufolge mehrere Tausend Kinder und Jugendliche, die …
Tausende Schüler demonstrieren gegen Klimawandel

May hält trotz Niederlage an ihrem Brexit-Kurs fest

Nach der Schlappe im Parlament gibt sich Theresa May stur. Die Option eines Brexits ohne Abkommen will sie nicht ausschließen. Am 27. Februar könnte die letzte Chance für die Abgeordneten sein, die Regierung zum Einlenken zu zwingen.
May hält trotz Niederlage an ihrem Brexit-Kurs fest

Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 

Eine möglicherweise historische Entscheidung: Die USA haben am Freitag ihren Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland erklärt. Der Kreml vermeldet eine Reaktion.
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin