Archiv – Politik

Pkw-Maut kostete Bund bis zum Scheitern 53,6 Millionen Euro

Pkw-Maut kostete Bund bis zum Scheitern 53,6 Millionen Euro

Nach dem EU-Urteil zur Pkw-Maut muss Verkehrsminister Scheuer das Projekt abwickeln. Für den Bundestag listet sein Ministerium Kosten auf und beschreibt, wie es weitergeht. Aber vieles bleibt offen.
Pkw-Maut kostete Bund bis zum Scheitern 53,6 Millionen Euro
Fall Lübcke: Gerangel um Schuldfrage - AfD-Mann gibt Merkel indirekt Verantwortung für Mord

Fall Lübcke: Gerangel um Schuldfrage - AfD-Mann gibt Merkel indirekt Verantwortung für Mord

Knapp einen Monat nach dem Tod Walter Lübckes droht der Mord an dem Politiker zum parteipolitischen Spielball zu werden. Die AfD beschuldigt nun Kanzlerin Angela Merkel.
Fall Lübcke: Gerangel um Schuldfrage - AfD-Mann gibt Merkel indirekt Verantwortung für Mord

Von der Leyen entscheidet: "Gorch Fock" wird fertig gebaut

Das beliebte Segelschulschiff der Deutschen Marine, die "Gorch Fock" soll trotz der enorm gestiegenen Kosten fertig gestellt werden. Mit dem Projekt befassen sich inzwischen mehrere Gerichte.
Von der Leyen entscheidet: "Gorch Fock" wird fertig gebaut

Kuriose Panne: AfD-Stadträte stimmen versehentlich für SPD - und wählen sich aus Ausschuss

Peinliche Panne für die AfD in Ludwigshafen: Bei einer Wahl stimmten die Mitglieder für eine andere Partei – und schnitten sich damit ins eigene Fleisch. 
Kuriose Panne: AfD-Stadträte stimmen versehentlich für SPD - und wählen sich aus Ausschuss

Merz warnt vor AfD-Sympathien bei Polizei und Bundeswehr - Gewerkschaft bestätigt „Schieflage“

Nach dem Fall Lübcke gibt es Sorgen über AfD-Sympathien bei Polizei und Bundeswehr. Ein Polizei-Gewerkschafter bestätigt nun eine „Schieflage“.
Merz warnt vor AfD-Sympathien bei Polizei und Bundeswehr - Gewerkschaft bestätigt „Schieflage“

SPD in Nachfolger-Not: 76-jährige Parteigröße bietet Kühnert gemischtes Doppel an

Reihenweise haben SPD-Spitzenleute abgewunken. Nun erklärt eine verdiente Genossin Interesse am Amt - und zeigt sich offen für eine sehr ungleiche Doppel-Spitze.
SPD in Nachfolger-Not: 76-jährige Parteigröße bietet Kühnert gemischtes Doppel an

Nach Unglück: Hat die Luftwaffe wirklich nur noch einen einsatzfähigen „Eurofighter“? 

Zwei „Eurofighter“ der Bundeswehr sind in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt. Während einer der Piloten das Unglück überlebte, verlor sein Kamerad sein Leben. Ein AfD-Mann setzte einen hämischen Tweet ab.
Nach Unglück: Hat die Luftwaffe wirklich nur noch einen einsatzfähigen „Eurofighter“? 

„Haut die Linken, bis sie hinken“: AStA Frankfurt schmeißt Liberale Hochschulgruppe raus

Die Liberale Hochschulgruppe muss ihre Räume im Studierendenhaus räumen. Der Grund ist ein sexistisches und rechtsextremes Plakat.
„Haut die Linken, bis sie hinken“: AStA Frankfurt schmeißt Liberale Hochschulgruppe raus

Misere um Schulschiff „Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden

In der Affäre um die „Gorch-Fock“ und unbezahlte Rechnungen ist es zu einer grundsätzlichen Einigung gekommen. 
Misere um Schulschiff „Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden

Iran-Krise: „Zeichen geistiger Behinderung“ - Ruhani attackiert Trump

Der Iran-Konflikt eskaliert immer weiter. Die Trump-Regierung kündigt neue Sanktionen an und will ein großes Bündnis gegen den Iran schmieden.
Iran-Krise: „Zeichen geistiger Behinderung“ - Ruhani attackiert Trump

Schwan bezweifelt Interesse Kühnerts an SPD-Doppelspitze

Berlin (dpa) - Die SPD-Politikerin Gesine Schwan kann sich nach eigenen Worten nicht vorstellen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Interesse hat, Teil einer Doppelspitze der Sozialdemokraten zu sein.
Schwan bezweifelt Interesse Kühnerts an SPD-Doppelspitze

Nach Maut-Flop: Kleinpartei erstattet Strafanzeige gegen Scheuer, Seehofer und Dobrindt

Der EuGH hat die Wunsch-Maut der CSU gekippt. Nun könnte es für den Bund teuer werden - und mehrere CSU-Spitzen bekommen den Zorn einer Kleinpartei juristisch zu spüren.
Nach Maut-Flop: Kleinpartei erstattet Strafanzeige gegen Scheuer, Seehofer und Dobrindt

Zeitung: Britischer Premier wird am 23. Juli bekanntgegeben

In ein paar Wochen soll es soweit sein: Bis zum 22. Juli können sich die etwa 160.000 Mitglieder der Konservativen Partei per Briefwahl entscheiden, wen sie als neuen britischen Premier wollen.
Zeitung: Britischer Premier wird am 23. Juli bekanntgegeben

Nach Polizeieinsatz verweigert Boris Johnson Erklärung - sein Gegner provoziert: „Sei kein Feigling!“ 

Ein heftiger nächtlicher Streit zwischen Boris Johnson und seiner Lebensgefährtin hat die Londoner Polizei auf den Plan gerufen. Nun will er sich jedoch nicht zu dem Vorfall äußern. 
Nach Polizeieinsatz verweigert Boris Johnson Erklärung - sein Gegner provoziert: „Sei kein Feigling!“ 

15.000 mexikanische Soldaten kontrollieren an der US-Grenze

Mexiko hat Washington eine Verschärfung der Grenzkontrollen zugesagt. Zur Umsetzung der Zusagen kommt nun die Armee zum Einsatz.
15.000 mexikanische Soldaten kontrollieren an der US-Grenze

Rücknahme der Sanktionen: Russland darf wieder abstimmen

Jahrelang konnte Russland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nicht abstimmen - und schickte einfach keine Abgeordneten mehr. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung bekommt Moskau das Recht nun zurück.
Rücknahme der Sanktionen: Russland darf wieder abstimmen

Anne Will: AKK bringt AfD mit Lübcke-Mord in Verbindung - Meuthen kontert

Anne Will fragte: Wie geht unsere Demokratie mit Hass und Gewalt um? AKK erteilte jeder Kooperation mit der AfD eine Absage, auch wegen dem Lübcke-Mord.
Anne Will: AKK bringt AfD mit Lübcke-Mord in Verbindung - Meuthen kontert

Merkel sagt ZDF-„Sommerinterview“ ab - radikaler Bruch mit Tradition

Jedes Jahr in den warmen Monaten absolvierte Kanzlerin Angela Merkel die obligatorischen „Sommerinterviews“ fürs TV. Doch damit ist 2019 Schluss.
Merkel sagt ZDF-„Sommerinterview“ ab - radikaler Bruch mit Tradition

Trump streitet Vergewaltigung in Umkleidekabine ab - mit eigenwilliger Begründung

US-Präsident Donald Trump hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe vor 23 Jahren eine Frau in einer Umkleidekabine vergewaltigt. Sein Hauptargument und die Wortwahl verwundern.
Trump streitet Vergewaltigung in Umkleidekabine ab - mit eigenwilliger Begründung

Trump weist Vergewaltigungsvorwurf zurück: "Nicht mein Typ"

Die US-Autorin E. Jean Carroll beschuldigt Donald Trump, sie vor 23 Jahren vergewaltigt zu haben. Seine Reaktion auf die Anschuldígung sorgt für weitere Diskussion.
Trump weist Vergewaltigungsvorwurf zurück: "Nicht mein Typ"

Dunja Hayali mit Wut-Appell auf Facebook: „Ich habe keinen Bock mehr“ 

Dunja Hayali hat genug gesehen. Die Moderatorin richtet sich in einem Facebook-Post an ihre Fans und erklärt, warum sie „keinen Bock“ mehr hat. 
Dunja Hayali mit Wut-Appell auf Facebook: „Ich habe keinen Bock mehr“ 

Spahn möchte Organspende zum Unterrichtsthema machen

Berlin (dpa) - Im Zuge der Werbekampagne für mehr Organspenden möchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Thema auch in die Schulen bringen.
Spahn möchte Organspende zum Unterrichtsthema machen

Palästinenser im Fokus: Konferenzen in New York und Bahrain

Während in Bahrain eine US-initiierte Wirtschaftskonferenz für Trumps Nahost-Masterplan startet, ist das UN-Palästinenserhilfswerk auf Milliarden-Spenden angewiesen. Dessen Chef verteidigt die Organisation nach heftigen Attacken der USA.
Palästinenser im Fokus: Konferenzen in New York und Bahrain

Merz und AKK treffen sich vor Publikum wieder - Eine heikle Frage bügeln beide ab

In freundlicher Stimmung haben sich AKK und Merz wiedergetroffen - doch eine große Frage steht unbeantwortet im Raum.
Merz und AKK treffen sich vor Publikum wieder - Eine heikle Frage bügeln beide ab