Archiv – Politik

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern.
Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma
Von der Leyen bekommt erste Ansage: „So schnell wie möglich...“

Von der Leyen bekommt erste Ansage: „So schnell wie möglich...“

Ursula von der Leyen ist mit äußerst knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie selbst äußerte Demut - doch die Reaktionen zeigen, wie schwer ihre Arbeit wird. Der Live-Ticker. 
Von der Leyen bekommt erste Ansage: „So schnell wie möglich...“

Türkei-Vertreter von Reporter ohne Grenzen freigesprochen

Erleichterung bei Reporter ohne Grenzen: Ihr Türkei-Vetreter wurde in Istanbul vom Terrorvorwurf freigesprochen. Allerdings gibt es noch einen Prozess gegen ihn und weitere Menschenrechtler.
Türkei-Vertreter von Reporter ohne Grenzen freigesprochen

AKK sorgt für seltsamen Moment in „Tagesthemen“ - AfD-Tweet sorgt für Empörung

Mit dieser Personalie hat wohl niemand gerechnet: Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Verteidigungsministerin. Das ist durchaus ein Risiko für sie.
AKK sorgt für seltsamen Moment in „Tagesthemen“ - AfD-Tweet sorgt für Empörung

Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. Sie können richtig gefährlich werden und im Extremfall zum Tode führen. Weil die Zahl der Erkrankungen steigt, wird Impfen für Kinder, Schüler und einige Erwachsene jetzt Pflicht.
Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen

Angela Merkel sitzt bei Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erneut

Stressige Tage hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter sich - und heute auch noch Geburtstag. Groß gefeiert wird aber nicht. Es steht die Ernennung von AKK zur Verteidigungsministerin an.
Angela Merkel sitzt bei Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erneut

Angriff auf türkische Diplomaten in Restaurant - Drei Menschen getötet

Bei einem Angriff auf türkische Diplomaten in einem Restaurant im nordirakischen Erbil sind drei Menschen gestorben. 
Angriff auf türkische Diplomaten in Restaurant - Drei Menschen getötet

Nach Twitter-Attacken von Trump: Seine Beraterin sorgt für nächsten Eklat

Donald Trump behauptet, seine umstrittenen Tweets gegen vier dunkelhäutige Abgeordnete seien „nicht rassistisch“. Das US-Repräsentantenhaus sieht das mit der Mehrheit der Demokraten ganz anders.
Nach Twitter-Attacken von Trump: Seine Beraterin sorgt für nächsten Eklat

Nach Grüne-Klage gegen Scheuer - Mautbetreiber wollen Verträge wohl doch offenlegen 

Die Grünen fordern von Verkehrsminister Scheuer die Offenlegung der gekündigten Verträge mit den Betreiberfirmen für die gescheiterte Pkw-Maut.
Nach Grüne-Klage gegen Scheuer - Mautbetreiber wollen Verträge wohl doch offenlegen 

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten.
EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Seehofer: Verteilung von Geretteten ja, "Grenzöffnung" nein

Schwangere, die einzeln von Bord geholt werden. Private Rettungsschiffe, die tagelang im Mittelmeer kreuzen, weil sie nirgends einlaufen dürfen. Dieses "erbärmliche Schauspiel" (O-Ton Seehofer) will die Bundesregierung beenden. Aber nicht alleine.
Seehofer: Verteilung von Geretteten ja, "Grenzöffnung" nein

Hockenheims Oberbürgermeister kannte Angreifer nicht

Noch gibt es keine heiße Spur von dem Mann, der den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer attackiert hat. Der Kommunalpolitiker kann sich zwar erinnern. Aber seine Aussage hilft der Polizei nicht weiter.
Hockenheims Oberbürgermeister kannte Angreifer nicht

„Adolf H.“ auf der Autobahn: Trucker sorgt mit Nazi-Deko für Entsetzen - nun drohen Konsequenzen

Ein fragwürdiger Schriftzug hinter der Frontscheibe eines Lastwagens sorgt für Wirbel. Denn der Fahrer trug gleich mehrfach offen seine Gesinnung zur Schau.
„Adolf H.“ auf der Autobahn: Trucker sorgt mit Nazi-Deko für Entsetzen - nun drohen Konsequenzen

Mord an Lübcke: Gutachten zur Tatwaffe belastet Stephan E.

Seine Aussage hat er widerrufen. Trotzdem zweifeln die Ermittler nach dem Mord an Regierungspräsident Lübcke nicht an dem umfangreichen Geständnis von Stephan E., zumal jetzt die Untersuchung der Tatwaffe den Verdächtigen schwer belastet.
Mord an Lübcke: Gutachten zur Tatwaffe belastet Stephan E.

Hockenheims Oberbürgermeister Gummer angegriffen - Er kannte Täter nicht

Hockenheims Oberbürgermeister Gummer wurde von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt. Der Fall erinnert an den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.
Hockenheims Oberbürgermeister Gummer angegriffen - Er kannte Täter nicht

Landtag nimmt Volksbegehren „Rettet die Bienen“ an

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ wurde im Landtag gebilligt. Die schwarz-orange Koalition geht mit der Annahme des Volksbegehrens einem Volksentscheid aus dem Weg.
Landtag nimmt Volksbegehren „Rettet die Bienen“ an

„Hart aber fair“: CDU-Frau geht Moderator Plasberg in ARD-Sendung an

Bei „Hart aber fair“ diskutierte Frank Plasberg mit Experten über Extrem-Wetter und Klimawandel in Deutschland. Dabei kam es zu einem heftigen Schlagabtausch mit Agrarministerin Julia Klöckner.
„Hart aber fair“: CDU-Frau geht Moderator Plasberg in ARD-Sendung an

„Masernschutzgesetz“: Impfen wird Pflicht - Das droht bei einem Verstoß

Masern haben sich wieder stärker ausgebreitet. Zwar sind die meisten geimpft, aber die Quote ist laut Regierung zu niedrig, um die Krankheit zu stoppen. Jetzt wird ein „Masernschutzgesetz“ auf den Weg gebracht.
„Masernschutzgesetz“: Impfen wird Pflicht - Das droht bei einem Verstoß

Von der Leyen geht: Merkel spricht Klartext - Favorit auf Nachfolge steht fest

Ursula von der Leyen kehrt der Bundespolitik den Rücken. Kanzlerin Angela Merkel stellt das vor neue Probleme. Doch die Kanzlerin will bald Klarheit schaffen. 
Von der Leyen geht: Merkel spricht Klartext - Favorit auf Nachfolge steht fest

Asylverfahren dauern im Schnitt ein halbes Jahr

Berlin (dpa) - Asylbewerber müssen in Deutschland inzwischen nicht mehr ganz so lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilt, liegt die Verfahrensdauer zurzeit bei durchschnittlich sechs Monaten.
Asylverfahren dauern im Schnitt ein halbes Jahr

Trump: Verständnis für Türkei wegen russischen Waffensystems

Die Türkei kauft ein russisches Raketenabwehrsystem und verärgert damit das US-Verteidigungsministerium. Donald Trump aber kann den Argumenten Ankaras etwas abgewinnen.
Trump: Verständnis für Türkei wegen russischen Waffensystems

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen wird knapp zur Präsidentin des EU-Kommission gewählt. Dann fällt auch schon die Entscheidung über ihre Nachfolge in Berlin: Das Verteidigungsressort übernimmt Annegret Kramp-Karrenbauer. Die …
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Nach Tod von Eric Garner: Keine Anklage gegen Polizisten

New York (dpa) - Fünf Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners Eric Garner bei einer Polizeikontrolle in New York hat das US-Justizministerium die Ermittlungen gegen den verantwortlichen Polizisten ohne Anklage eingestellt.
Nach Tod von Eric Garner: Keine Anklage gegen Polizisten

Österreichs Ex-Kanzler Kern nun im Aufsichtsrat der russischen Bahn

Die Nähe von österreichischen Politikern zu Russland sind schon länger Gegenstand der Debatte. Nun legt ein Prominenter nach. 
Österreichs Ex-Kanzler Kern nun im Aufsichtsrat der russischen Bahn