Archiv – Politik

Angeklagte im Gezi-Prozess freigesprochen

Angeklagte im Gezi-Prozess freigesprochen

Überraschende Wendung im Gezi-Prozess um regierungskritische Proteste in Istanbul: Der Intellektuelle Osman Kavala wird freigesprochen und mit ihm weitere Angeklagte. Nach zwei Jahren in U-Haft soll Kavala frei kommen.
Angeklagte im Gezi-Prozess freigesprochen
ARD-Talk „Anne Will“: Drastische Warnung von Ex-Minister - Söder und Baerbock im Clinch

ARD-Talk „Anne Will“: Drastische Warnung von Ex-Minister - Söder und Baerbock im Clinch

War Thüringen nur das erste Beispiel? Steuert Deutschland ins politische Chaos? Beim TV-Talk „Anne Will“ wurden am Sonntag dicke Bretter gebohrt. Mit dabei sind drei Parteichefs.
ARD-Talk „Anne Will“: Drastische Warnung von Ex-Minister - Söder und Baerbock im Clinch

CDU-Dilemma nach Ramelow-Coup: Fraktion scheinbar überfordert mit Wahlvorschlag

Bodo Ramelow überrascht alle: Die Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) soll für den Übergang zurück ins Amt. Was macht jetzt ihre Partei? 
CDU-Dilemma nach Ramelow-Coup: Fraktion scheinbar überfordert mit Wahlvorschlag

Röttgen erklärt Kandidatur - Neue Positionierung der CDU

Friedrich Merz, Jens Spahn, Armin Laschet - sie alle gelten als Aspiranten auf den CDU-Vorsitz. Richtig aus der Deckung gewagt hat sich bislang keiner von ihnen. Nun ist ein vierter Bewerber vorgeprescht, der bislang noch nicht gehandelt wurde.
Röttgen erklärt Kandidatur - Neue Positionierung der CDU

Thüringen: Lieberknecht steht als Ministerpräsidentin zur Verfügung

Um die Regierungskrise in Thüringen abzuwenden, schlägt Ramelow (Linke) Lieberknecht (CDU) als Ministerpräsidentin vor. Linke, SPD und Grüne sollen Minister stellen.
Thüringen: Lieberknecht steht als Ministerpräsidentin zur Verfügung

Streiks in Griechenland: Fähren liegen in den Häfen

Im Hafen von Piräus liegen die Fähren vertäut, auch öffentliche Verkehrsmittel an Land stehen still: Gewerkschaften haben das öffentliche Leben in Griechenland am Morgen nahezu lahmgelegt.
Streiks in Griechenland: Fähren liegen in den Häfen

„Hart aber fair“: Grünen-OB Palmer sorgt mit Hammer-Forderung für Auto-Parkplätze für Aufruhr

Kaum ein Thema erhitzt die Gemüter so sehr, wie der Umgang mit dem Auto. Im ARD-Talk „Hart aber fair“ hat nun Tübingens OB Boris Palmer mit einem Vorschlag polarisiert.
„Hart aber fair“: Grünen-OB Palmer sorgt mit Hammer-Forderung für Auto-Parkplätze für Aufruhr

Ramelows Übergangsregierung sieht rot-rot-grüne Minister vor

Bekommt Thüringen bald eine CDU-Ministerpräsidentin? Wenn es nach dem linken Ex-Regierungschef Ramelow geht, könnte das in der Regierungskrise eine Übergangslösung sein. Doch im Detail könnte sein Vorschlag den Christdemokraten bitter aufstoßen.
Ramelows Übergangsregierung sieht rot-rot-grüne Minister vor

„Zu Tode gefoltert“? Ärzte in Sorge um Julian Assange - Aufregung um Twitter-Bann

Die Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen brachte Julian Assange ins Visier der USA. Er ist in London in Haft; jetzt geht es um seine Zukunft und seine Gesundheit.
„Zu Tode gefoltert“? Ärzte in Sorge um Julian Assange - Aufregung um Twitter-Bann

CDU-Hammer: Niemand hatte ihn auf dem Schirm - jetzt holt Röttgen zum Rundumschlag aus

Spektakuläre CDU-Nachricht am Dienstagmorgen: Der Außenexperte Norbert Röttgen hat seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz angemeldet. 
CDU-Hammer: Niemand hatte ihn auf dem Schirm - jetzt holt Röttgen zum Rundumschlag aus

CDU-Krise: Merz schießt gegen Merkel und AKK - Til Schweiger begeistert: „Unser Mann“

Nach der Rücktritts-Ankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer rückt Friedrich Merz in den Fokus. Und er hat einen prominenten Fan: Schauspieler Til Schweiger.
CDU-Krise: Merz schießt gegen Merkel und AKK - Til Schweiger begeistert: „Unser Mann“

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun such die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach.
SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

Zwölf Männer sitzen in Untersuchungshaft - ihnen wird vorgeworfen, eine rechte Terrorzelle gebildet zu haben. Die Linksfraktion fordert Aufklärung im Bundestag.
Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

CDU-Vorsitz: Röttgen kandidiert aus Sorge um seine Partei

Wie die personelle Zukunft der CDU aussieht, soll sich in Kürze entscheiden. Jetzt bewirbt sich auch Norbert Röttgen um den Vorsitz.
CDU-Vorsitz: Röttgen kandidiert aus Sorge um seine Partei

Rassistische Sprüche: Johnson-Berater zurückgetreten

Um die Berater, die der britische Premier Boris Johnson um sich schart, gibt es immer wieder Querelen. Einer von ihnen muss nun seinen Hut nehmen - er soll sich unter anderem über Afroamerikaner und alleinerziehende Frauen ausgelassen haben.
Rassistische Sprüche: Johnson-Berater zurückgetreten

„Erbärmlich und neue Dimension von Skrupellosigkeit“: Kachelmann attackiert Merkel-Sprecher Seibert direkt

Wetter-Experte Kachelmann platzt wegen eines Twitter-Posts von Regierungssprecher Steffen Seibert der Kragen. Er erhebt schwere Vorwürfe. 
„Erbärmlich und neue Dimension von Skrupellosigkeit“: Kachelmann attackiert Merkel-Sprecher Seibert direkt

Prognosen zur Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Gewinne, Verluste und Prozente

Wer erzielt bei der Bürgerschaftswahl Hamburg das beste Ergebnis - und wer sind die Gewinner und Verlierer? Die Prognosen und Zahlen im Überblick.
Prognosen zur Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Gewinne, Verluste und Prozente

„Jeder weitere Tag...“ - CDU-Größe zählt Kanzlerin Merkel öffentlich an 

Wie lange kann sich Kanzlerin Angela Merkel noch im Amt halten? Eine CDU-Größe zählt sie nun öffentlich an. 
„Jeder weitere Tag...“ - CDU-Größe zählt Kanzlerin Merkel öffentlich an 

Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Wofür benötige ich die Wahlbenachrichtigung?

Vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg flattert sie in weit über eine Million Briefkästen: die Wahlbenachrichtigung. Was hat es mit dem Schreiben auf sich?
Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Wofür benötige ich die Wahlbenachrichtigung?

Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg: Briefwahl beantragen - so geht‘s

Jeder Wähler kann für die Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg Briefwahl beantragen. Wir erklären, welche Fristen und Formalitäten zu beachten sind.
Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg: Briefwahl beantragen - so geht‘s

Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg: So füllen Sie den Stimmzettel richtig aus

Hamburg hat ein sehr neues, aber spezielles Wahlsystem. Das müssen Sie beim Ausfüllen der Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg beachten.
Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg: So füllen Sie den Stimmzettel richtig aus

Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Die Wahlprogramme der Parteien 

Am 23. Februar gehen 15 Partien in der Bürgerschaftswahl in Hamburg ins Rennen um die Sitze im Landesparlament. Was sind die Ziele? Wir zeigen eine Übersicht der Wahlprogramme. 
Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Die Wahlprogramme der Parteien 

Briefwahl bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern - Fragen und Antworten

Bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern gibt es die Möglichkeit, per Brief zu wählen. Hier erfahren Sie, wie die Briefwahl beantragt wird und wie sie abläuft. 
Briefwahl bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern - Fragen und Antworten

Kommunalwahl 2020 in Bayern: Was sind die wichtigsten Termine?

Die Bayern wählen bei der Kommunalwahl 2020 ihre Bürgermeister, Gemeinde-, Kreis-, und Landräte. Welche Termine sind dabei zu beachten? Alle Informationen. 
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Was sind die wichtigsten Termine?