Australiens Regierung in der Krise

+
Der australische Außenminister Kevin Rudd ist von seinem Amt zurückgetreten und will jetzt offenbar den Regierungschef stürzen.

Sydney - In Australien bahnt sich ein neuer Machtkampf in der Labor-Partei an. Kevin Rudd, vor zwei Jahren von seiner Stellvertreterin als Regierungschef gestürzt, scheint auf Revanche aus.

In der schwer unter Druck geratenen Labor-Regierung Australiens droht ein neuer Führungsstreit. Der vor zwei Jahren von der Regierungs- und Parteispitze gestürzte bisherige Außenminister Kevin Rudd ist während einer Auslandsreise zurückgetreten. Nächste Woche tagt die Fraktion der Labor-Abgeordneten. Rudd-Anhänger drängen den 54-Jährigen zur Revanche, berichten politische Analysten. Er solle Regierungschefin Julia Gillard (50) herausfordern.

„Die Sache ist, dass ich mein Amt nicht ohne die Rückendeckung von Premierministerin Gillard ausüben kann“, sagte Rudd. Er kündigte seinen Rücktritt während eines Aufenthalts in Washington an und kam damit möglicherweise seiner eigenen Entlassung zuvor. Die Rivalität zwischen beiden war in den vergangenen Tagen offen zu Tage getreten. Rudd hatte in Interviews eine neue Amtszeit als Regierungschef nicht ausgeschlossen, Gillard sprach ihm kein Vertrauen aus. Sie schwieg am Mittwoch und ernannte zunächst auch keinen Nachfolger.

Gillard war Rudds Stellvertreterin. Im Juni 2010 fiel sie ihrem Boss in den Rücken und zwang ihn mit Unterstützung von genügend Labor-Abgeordneten zum Rücktritt. Rudd habe die politische Orientierung verloren, sagte sie. Gillard gewann die Wahlen zwei Monate später denkbar knapp. Sie kann nur mit der Unterstützung von Unabhängigen regieren. Seitdem ist die Labor-Partei in Umfragen auf Talfahrt. Die nächsten Wahlen stehen 2013 an.

Rudd könnte Gillard auf zweierlei Weise gefährlich werden: er könnte sie als Parteichefin herausfordern oder als Abgeordneter zurücktreten. Weil die Regierung in einem Popularitätstief steckt, hätte die Opposition bei einer Nachwahl gute Chancen und dann die Mehrheit im Parlament. In einer Fernsehansprache schien Rudd sich um den Führungsposten zu bewerben: „Die alles entscheidende Frage für meine Fraktionskollegen ist: Wer ist am besten geeignet, um (Oppositionsführer) Tony Abbott bei den nächsten Wahlen zu schlagen“, sagte er.

# dpa-Notizblock

Kommentare