Wer bestellte Füller? - Journalist verklagt Bundestag

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Wertvolles Schreibgerät und Statussymbol: Schreibgeräte der Marke Montblanc haben Abegordnete des Bundestages massenweise bestellt.

Berlin - Teure Schreibgeräte im Wert von fast 70 000 Euro haben Bundestagsabgeordnete auf Staatskosten bestellt. Ein Journalist zog jetzt vor Gericht, weil er wissen will, welche Politiker sich diesen Luxus leisten.

Muss ein Journalist Auskunft erhalten, welche Bundestagsabgeordneten sich auf Staatskosten besonders teures Schreibgerät einer noblen Marke bestellt haben? Am Donnerstag verhandelte das Verwaltungsgericht Berlin darüber, ob die Bundestagsverwaltung zur Auskunft verpflichtet ist. Das Urteil wurde für den Nachmittag erwartet.

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Jedes Mitglied des Bundestags kann pro Jahr bis zu 12 000 Euro für Büro- und Geschäftskosten abrechnen. Ein Journalist hatte vor einem Jahr von der Parlamentsverwaltung erfahren, dass sich 115 Abgeordnete Füller und Stifte der Firma Montblanc im Gesamtwert von 68 888 Euro geordert hatten. Er wollte nun auch wissen, wer die Besteller waren. Doch Namen gab die Verwaltung nicht heraus. Deshalb zog der Journalist vor Gericht.

dpa

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