Demokratie im Internetzeitalter

Kommentar: Begründete Sorge

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um in den vergangenen Tagen das Gefühl bekommen zu haben: Geahnt haben wir es doch immer schon. Von Wolfgang Blieffert

Denn was aus den USA und nun auch aus Großbritannien an groß angelegter Internetüberwachung bekannt wird, erfüllt schlimmste Befürchtungen.

Danach ist Datenschutz im Internet für Geheimdienste offenbar kein Gut, das es zu respektieren gilt. Die Privatsphäre der Bürger wird schamlos vermeintlichen Sicherheitinteressen des Staates geopfert. Dass durch ein solches Denken die Würde des Menschen verletzt wird, scheint kaum jemand mehr zu interessieren.

Wir erleben in diesen Tagen, dass all die staatlichen Versicherungen aus den USA und Großbritannien, wonach die Internetüberwachung strikt nach Recht und Gesetz angewendet werde, in der Praxis nicht viel wert sind. Flächendeckend werden Daten unbescholtener Menschen gesammelt, weltweit wird der Bürger unter Generalverdacht gestellt. Die Sorge ist daher begründet, dass gewaltige Datenbanken entstehen, die nicht mehr demokratischer Kontrolle unterliegen. Und die die Gefahr des Abrutschens in einen totalitären Staat in sich bergen.

Bemerkenswert ist, dass auch in Deutschland, wo einst in Sachen Volkszählung das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung erstritten wurde, ein Aufschrei der Empörung bislang ausblieb. Beängstigend ist es daher, dass uns im Internetzeitalter die eigenen Grundrechte offenbar so wenig wert sind.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Lothar Koch

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