Dobrindt warnt CSU vor Linksruck

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CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt warnt CSU vor Linksruck.

München - Der Streit um die CSU-Europapolitik nimmt an Schärfe zu. Generalsekretär Alexander Dobrindt wirft seinen innerparteilichen Kritikern charakterliche Defizite und einen "Linksruck" vor.

Der Vorwurf, er selbst suche mit dem jüngst vorgelegten, eher EU-skeptischen Fünf-Punkte-Plan die Nähe von Rechtspopulisten, sei „Unsinn“, sagte Dobrindt dem Münchner Merkur (Donnerstagsausgabe). Vor allem der Europaapgeordnete Manfred Weber hatte diese Kritik in der FAZ (Dienstagsausgabe) geäußert. Dobrindt konterte nun: „Das sagt allenfalls etwas über den Charakter von Herrn Weber aus.“ Er habe, so Dobrindt, als Generalsekretär eine Gesamtverantwortung für die Partei. „Die Stimme der CSU muss deutlich zu hören sein, wenn so große Weichenstellungen für Europa stattfinden wie jetzt. Es war vorher nicht zu jeder Zeit erkennbar, dass die CSU der Tendenz zu mehr Kompetenz für Brüssel etwa durch eine europäische Finanzregierung scharf entgegentritt.“ Die CSU wolle keine Aushöhlung der Nationalstaaten durch Brüssel. „Das ist eine Urposition der CSU seit Strauß und Stoiber. Wer das als rechte Politik diskreditiert, scheint einen Linksruck in der Europapolitik vornehmen zu wollen. Dagegen wird sich die CSU wehren.“

mm

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