Ministertreffen in Hiroshima

Unter Bedingungen: Steinmeier will Russland in die G7 zurückholen

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem chinesischen Premier.

Hiroshima - Frühjahrstreffen der G7-Außenminister in Hiroshima. Außenminister Steinmeier macht sich dafür stark, Russland in den Kreis zurückzuholen. Doch die Voraussetzungen müssen stimmen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland eine Rückkehr in den Kreis der großen Industrienationen in Aussicht gestellt. Vor dem Treffen der G7-Außenminister, das an diesem Sonntag im japanischen Hiroshima beginnt, sagte Steinmeier: „Ich würde mir wünschen, dass G7 nicht das dauerhafte Format bleibt, sondern dass wir Bedingungen schaffen, um zu G8 zurückzukehren.“ Zugleich schränkte er ein: „Aber in diesem Jahr haben wir sie noch nicht.“

Russland war 2014 wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus der Gruppe der acht Industrienationen (G8) ausgeschlossen worden. Seither beraten die Staaten wie früher nur im Siebener-Kreis. Als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr nannte Steinmeier, dass Russland zu einer „politischen Lösung“ des Ukraine-Konflikts beitragen müsse. Zudem müsse dessen „konstruktive Rolle“ bei den Friedensbemühungen für Syrien von Dauer sein.

„Es zeigt sich, dass keiner der großen internationalen Konflikte ohne Russland zu lösen ist“, sagte der SPD-Politiker. Mit Blick auf Syrien fügte er hinzu: „Wir werden jetzt über das Jahr sehen, ob Russland diese konstruktive Rolle aufrecht erhält. Und dann wird es sicherlich eine Debatte innerhalb der G7-Staaten geben, wann eine Rückkehr möglich ist und welche Bedingungen dafür zu erfüllen sind.“

Regierungsairbus defekt: Steinmeier strandet in China

Auf dem Weg zum G7-Treffen der Außenminister im japanischen Hiroshima ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in China gestrandet. Wegen technischer Probleme konnte der Regierungs-Airbus A340 „Konrad Adenauer“ am Sonntagmorgen in der Millionen-Metropole Changsha nicht abheben. Nach Angaben des Piloten funktionierte ein kleiner Motor nicht mehr, der für die Spritversorgung erforderlich ist. Ein Ersatzteil gab es auf dem Flughafen nicht.

Steinmeier und seine Delegation fuhren zurück ins Hotel. Währenddessen wurde versucht, ein Ersatzteil einfliegen zu lassen. Den Auftakt des G7-Treffens verpasst Steinmeier aber auf jeden Fall. Die Außenminister der sieben großen Industrienationen (G7) wollen bis Montag in Hiroshima über die aktuellen Krisenherde beraten. Ende Mai findet dann ebenfalls in Japan der Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt.

Mit den Regierungs-Flugzeugen gibt es immer wieder technische Probleme. Als Vielflieger der Bundesregierung musste Steinmeier darunter schon mehrfach leiden.

G7-Gipfel in Hiroshima: Syrien, Ukraine und IS-Terror als Themen

Wichtigste Themen des Treffens in Hiroshima sind neben den Konflikten in Syrien und in der Ukraine der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus sowie die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Die Stadt wurde am 6. August 1945 durch den Abwurf der ersten Atombombe von den USA zu großen Teilen zerstört. Gleich in den ersten Stunden gab es etwa 70 000 Tote. Unter den Folgen leiden Menschen bis heute.

Zur G7 gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan und Deutschland auch noch die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Italien. Der nächste G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet im Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt. Im nächsten Jahr ist Italien mit dem Vorsitz an der Reihe. Parallel dazu hat dann Deutschland den Vorsitz in der Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20).

 dpa

Bundesregierung zu Japan

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