Gabriel will Sarrazin nicht zum Parteiaustritt drängen

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SPD-Chef Sigmar Gabriel

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will den umstrittenen Buchautor und ehemaligen Bundesbanker Thilo Sarrazin keinesfalls zum freiwilligen Parteiaustritt auffordern.

Das “mache ich ganz bestimmt nicht“, sagte Gabriel am Montag vor Journalisten. Er habe kein Interesse an einer Fortsetzung der Debatte. Gabriel rechtfertigte die Entscheidung, nicht weiter den Rausschmiss Sarrazins wegen dessen Thesen zu Ausländern und Integration zu anzupeilen. Auch im Parteipräsidium, das in einer Telefonkonferenz über den Fall Sarrazin beraten habe, habe es keine Kritik an dem Vorgehen gegeben, sagte der Parteichef. Zugleich machte Gabriel seine persönlichen Zweifel an der Ernsthaftigkeit Sarrazins deutlich.

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Der ehemalige Berliner Finanzsenator hatte vor dem Schiedsgericht erklärt, er habe keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzen oder Migranten diskriminieren wollen. Eine “schwache Erklärung“ hätte die SPD nicht akzeptiert. Sarrazin habe sich vom “Kernvorwurf des Sozialdarwinismus“ distanzieren müssen. “Ob diese Brücke trägt, wird die Zeit zeigen“, sagte Gabriel. Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, die unabhängige Schiedskommission der SPD, die über die Anträge zum Parteiausschluss Sarrazins entscheiden musste, habe der Erklärung Glauben geschenkt. Alle anderen Beteiligten hätten zugestimmt. “Ich hoffe, er selber nimmt sie auch ernst.“ Mit ihrer Zustimmung zu der Entscheidung, auf ein weiteres Parteiauschlussverfahren zu verzichten, habe sie auch den Weg in die Berufung versperrt, sagte Nahles. 

dapd

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