Gewerbesteuer wird aufgefressen

+
Kommunen setzen auf Sparmaßnahmen

Offenbach (re) ‐ Marode Straßen, die nachts zudem kaum mehr beleuchtet werden, geschlossene Schwimmbäder, steigende Steuern und Gebühren - die Bürger bekommen die Finanzkrise der Kommunen zu spüren.

Und: „Die Sparmaßnahmen verschärfen sich“, kündigte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, in Berlin an. Eine Einschätzung, die Karl-Christian Schelzke teilt. „In den nächsten zehn Jahren wird es kaum möglich sein, ausgeglichene Haushalte zu erreichen“, sagt der Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes in Mühlheim.

Lesen dazu den Kommentar von Frank Pröse:

Nur der Bund kann helfen

„Die Situation ist auch in Hessen dramatisch.“ Größtes Problem seien die Sozialausgaben. So erwartet Schelzke „mit Sicherheit“ mehr Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die aber durch mehr Ausgaben aufgefressen würden. Falls der Bund, wie in den heute weitergehenden Hartz-IV-Verhandlungen bereits angeboten, die Grundsicherung im Alter übernimmt, „würde uns das schon helfen“. Allein: Dann komme garantiert eine andere Belastung.

Karl-Christian Schelzke

Schelzke schätzt, dass mehr als die Hälfte der Städte und Gemeinden ihre Steuern und Gebühren erhöhen, um den Trend zumindest zu mildern. Zudem verweist der Kommunalexperte auf den Unterschied von Steuern und Gebühren: Während kommunale Steuern wie etwa die Gewerbesteuer eine Stellschraube sind, sind Gebühren zweckgebunden und müssen kostendeckend sein. Darauf bestehen die Aufsichtsbehörden. Schelzke: „Kostendeckend jedoch waren und sind Gebühren der Kommunen nicht immer.“

Quelle: op-online.de

Kommentare