Regierungskoalition

Kommentar: Heißer Herbst

Berlin hat ein neues Traumpaar: die Kanzlerin und ihr smarter Sprecher. Und kaum hatte Steffen Seibert gestern die Berliner Bühne betreten, schien er seine Chefin auch schon zu beflügeln. Von Angelika Dürbaum

Denn die eben erst aus dem Urlaub zurückgekehrte Angela Merkel zeigte sich so resolut und energisch wie lange nicht. Bevor überhaupt wieder eine Steuersenkungsdebatte aufflammen konnte, ließ sie Seibert den FDP-Vorstoß im Keim ersticken mit der griffigen Formel: Durch die anspringende Konjunktur gebe es nicht mehr Geld, sondern höchstens ein bisschen weniger Schulden. Bei Gerhard Schröder hieß es so etwas „Basta“-Politik“. Guido Westerwelle dürfte sich verwundert die Augen gerieben haben, und Horst Seehofer sich sein Teil gedacht haben.

In den nächsten Wochen kommen nun die wirklich großen Brocken, die Zündstoff für den Fortbestand der Koalition bergen, auf den Tisch. Auf der Agenda stehen die Atom-Laufzeiten, die Gesundheitsreform, die Zukunft der Wehrpflicht und die Frage, wie es mit Hartz IV weitergehen soll. Die Bürger machen schon seit einiger Zeit mit jeder neuen Umfrage klar, was sie dann von Merkel erwarten: Schluss mit dem Herumlavieren, Schluss mit dem von ihr so zelebrierten „Moderieren von Politik“. Stattdessen klar die Richtung vorgeben, Führung zeigen.

Der Anfang ist gemacht. Dass es aber mehr braucht als einen eloquenten Verkäufer von Regierungshandeln, um die Wähler wieder auf ihre Seite zu bringen, weiß auch die Kanzlerin. Für Merkel dürfte es ein heißer Herbst werden.

Quelle: op-online.de

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