Theorie hinkt Praxis hinterher

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Deutsche, Türken, deutsche Türken oder türkische Deutsche? Nach den provokanten Thesen von Bundesbank-Vorstand Sarrazin wird aufgeregt über mangelnde Integrationsbereitschaft von Ausländern diskutiert.

Berlin ‐ Fast 200 Seiten stark ist das Integrationsprogramm, das gestern vom Kabinett gebilligt wurde. Angesichts der Debatte um Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin und seine Thesen zu Ausländern und insbesondere Muslimen zog das Programm viel Aufmerksamkeit auf sich.

Wer jedoch querliest, wird enttäuscht: Der Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bleibt weitgehend abstrakt und enthält kaum neue Erkenntnisse.

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Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bezifferte den Anteil der Migranten in Deutschland, die sich abschotten und keine Integrationsangebote des Staates wahrnehmen wollen, auf 10 bis 15 Prozent. Eine absolute Zahl nannte er nicht. Deutschland liege im internationalen Vergleich aber „nicht so schlecht“. Es handele sich eher um ein „Kultur- und Schichtenproblem“ als um ein Religionsproblem, sagte der Minister mit Blick auf die Debatte, die sich vor allem um die angeblich besonders integrationsunwilligen Muslime dreht.

Die Vorwürfe der Opposition gegen die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), zu wenig für Integration zu tun, wies de Maizière als „gänzlich unberechtigt“ zurück. Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy hatte gesagt, Böhmer sei „der lebende Beweis dafür, wie unwichtig die Bundesregierung das Thema Integration in den vergangenen fünf Jahren genommen hat“.

Gibt keine genauen Statistiken

Zuletzt haben diverse Politiker mehr verpflichtende Angebote und Sanktionsmöglichkeiten für Integrationsmuffel gefordert. Doch die gibt es zum Teil schon: De Maizière erinnerte daran, dass neu nach Deutschland eingewanderte Menschen an Integrationskursen teilnehmen müssen - ebenso bereits hier lebende Migranten, die Hartz IV bekommen.

Weigern sie sich, können ihre Sozialleistungen gekürzt werden. Allerdings liegt es im Ermessen der Behörde, ob es tatsächlich dazu kommt. „Ich vermute, der Vollzug ist weniger ausgeprägt als die gesetzliche Möglichkeit“, meint de Maizière.

Das Integrationsprogramm empfiehlt, mehr Menschen mit ausländischen Wurzeln für den Lehrerberuf zu gewinnen. Dafür sind die Länder zuständig. Praxis ist, dass alle Bundesländer, vor allem Nordrhein-Westfalen, gerne Junglehrer mit Migrationshintergrund beschäftigen. Jedoch gibt es keine genauen Statistiken, da viele Lehramtsstudenten mit ausländischen Wurzeln inzwischen einen deutschen Pass haben. Nur die deutsche Staatsbürgerschaft ermöglicht ihnen den Beamtenstatus - andernfalls sind sie angestellt.

Für Umsetzung Länder oder Kommunen zuständig

Dem BAMF-Präsidenten Albert Schmid zufolge ist die Sprache der Schlüssel zur Lösung vieler Probleme. „Viele Migranten stehen im Zwiespalt zwischen der Sprache ihres Herkunftslandes und Deutsch.“ Die Folge: Sie beherrschen dann weder das eine noch das andere. Diese Erkenntnis ist ebenso wenig neu wie das Bewusstsein darüber, dass Deutschkenntnisse von Kindern und Jugendlichen „früh und umfassend“ gefördert werden müssten. An verschiedenen Stellen ist im Bericht davon die Rede, dass bestehende Angebote „vernetzt“ und die „gesellschaftliche Teilhabe“ von Migranten besser werden müssten.

Das Integrationsprogramm ist eine Bestandsaufnahme mit - unverbindlichen - Empfehlungen. Für die Umsetzung vieler Vorschläge sind ohnehin die Länder oder Kommunen zuständig - Finanzierungsfragen werden dabei nicht angesprochen. Kritiker könnten aber bemerken, dass hier die schöne Theorie wohl wieder der weitaus komplizierteren Praxis weit hinterherhinkt.

dpa

Quelle: op-online.de

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