Absage an die USA

Iran verweigert Atom-Verhandlungen

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Der iranische Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei

Teheran - Der Iran hat Atom-Verhandlungen mit den USA eine klare Absage erteilt. Unterdessen präsentierte das iranische Staatsfernsehen die entschlüsselten Daten einer US-Drohne.

Der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei hat direkten Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten eine Absage erteilt. Eine entsprechende Erklärung erschien am Donnerstag auf seiner Webseite. Es war die erste Reaktion auf neue Spekulationen über bilaterale Gespräche beider Staaten über das iranische Atomprogramm und andere Konfliktpunkte. „Gespräche werden keine Probleme lösen“, erklärte Chamenei. Weiter sagte er: „Ihr (USA) richtet eure Waffen gegen uns und wollt dann Verhandlungen, wie soll das Sinn machen." Von solchen Angeboten werde sich das iranische Volk „nicht beirren lassen“. Da die US-Politik im Nahen Osten gescheitert sei, wolle Washington nun Verhandlungen mit dem Iran, „um aus dem Dilemma rauszukommen“, meinte der Ajatollah, der laut Verfassung das letzte Wort in allen politischen Belangen hat.

Die Absage wird von den USA nun mit Sanktionen bestraft. Eine jetzt in Kraft getretene Strafmaßnahme soll es dem Iran erschweren, auf Einnahmen aus Ölverkäufen im Ausland zuzugreifen, teilte das US-Finanzministerium in Washington am Mittwochabend mit. Teheran könne das Geld zwar in dem Land, an das es Öl verkaufe, für Güter ausgeben, aber nicht mehr auf heimische Konten überweisen. Außerdem verhängten die USA neue Sanktionen gegen staatliche Rundfunkunternehmen und deren Verantwortliche, die nach Ansicht von Washington die iranische Opposition zensieren.

Iran will weiter mit UN-Sicherheitsrat verhandeln

Ab 26. Februar will sich der Iran wieder im üblichen Format mit der zuständigen Sechsergruppe - den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats - also auch den USA - und Deutschland über sein Atomprogramm verhandeln. Auch in diesem Gesprächsformat ging seit Mai nichts mehr voran.

Der Westen wirft Iran vor, Atomwaffen bauen zu wollen. Teheran selbst beteuert, sein Atomprogramm diene zivilen Zwecken, lässt aber nicht die übliche Überwachung durch internationale Inspektoren zu. Konkret verhandelt wird über die Urananreicherung, die als Voraussetzung zum Bombenbau gilt.

Iranisches Fernsehen zeigt entschlüsselte Daten von US-Drohne

Die iranisch-amerikanischen Beziehungen sind nicht zuletzt wegen einer US-Drohne angespannt. Sie war im Dezember 2011 an der Grenze zu Afghanistan abgeschossen worden. Zuvor war sie - nach Aussagen der Amerikaner - bei einem Aufklärungsflug in Afghanistan wegen eines technischen Fehlers in iranischen Luftraum geraten und schließlich im Osten des Landes abgestürzt. Iranische Militärs behaupteten dagegen, die Drohne sei von der Luftabwehr abgeschossen worden. Der Iran hat bisher alle Forderungen der USA auf Rückgabe der unbemannten Maschine abgelehnt.

Stattdessen wurden die Aufnahmen der Drohne entschlüsselt und untersucht. Die Ergebnisse präsentierte das iranische Staatsfernsehen am Donnerstag. Die im Fernsehen gezeigten Luftaufnahmen, die angeblich aus den inzwischen entschlüsselten Datenspeichern der Drohne stammen, zeigen nicht näher einzuordnende Geländeabschnitte und Gebäude. Ein Kommandeur der Revolutionsgarden, Luftwaffengeneral Amir Ali Hadschisadeh, behauptete, dass die Drohne mehrere Aufklärungsflüge über dem Iran unternommen hatte.

AP

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