Ein Jahr der Proteste

Kommentar: Keine neue Kultur

Haben wir in den letzten Monaten den Beginn eines gesellschaftlichen Wandels erlebt? Vom Voralpenland bis an die Ostsee, überall in Deutschland wurde 2010 protestiert und demonstriert. Das gefühlt außergewöhnliche Protestpotenzial machte denn auch „Wutbürger“ zum „Wort des Jahres“. Von Frank Pröse

Das gehört quasi zur Kulturgeschichte dieses Landes, weil es immer wieder repräsentativ für eine politische Episode steht. Von daher lohnt sich die Aus einandersetzung mit einer die vergangenen Monate prägenden Wortschöpfung, die viele inzwischen auch für das „Unwort des Jahres“ favorisieren.

Der von einem „Spiegel“-Redakteur kreierte Begriff ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die in diesem Jahr in großer Zahl auf die Straße gegangen sind, als Reaktion auf die vermeintliche Entfremdung von der Politik oder weil sie sich von deren Repräsentanten nicht auf der Nase herumtanzen lassen wollen. Dabei stellt sich die Frage, wer sich von wem entfernt hat.

„Wutbürger“ assoziiert unkontrolliertes, unvernünftiges Verhalten, letztlich auch Gewaltbereitschaft. Die hat es freilich hier und da schon immer gegeben. Dem Anliegen der jeweiligen Protestbewegung, die ihre Interessen bei der Politik nicht gut aufgehoben wissen, wird das „Wort des Jahres“ nicht gerecht, selbst wenn nicht wenige die Faust in der Tasche geballt haben sollten.

Aber auch im gewaltfreien Raum gibt´s nichts Neues. Weiterhin gilt: Schrille Töne und Beleidigungen ersetzen keine Politik. Wenn aber das gut situierte Bürgertum auf die Straße geht, kann man erwarten, dass vor dem Skandieren nachgedacht wird. „Wir sind das Volk“ gehört nicht nach Stuttgart, sondern nach Leipzig. Die Symbolik der Bürgerrechtsbewegung der DDR von 1989 ist reserviert für existenzielle Sorgen, nicht für Wohlstandsfragen - bei allem Respekt für die aufmüpfigen Schwaben, die der Blaupause folgend auch fordern müssten: „Merkel in die Produktion“.

Spaß beiseite: Grüne Bänder aus dem Iran symbolisieren den Kampf für Menschenrechte, nicht den Kampf für einen Kopfbahnhof und gegen eine „kühne und elegante“ unterirdische Variante. Das Recht auf freie Meinungsäußerung schließt das Recht auf das Verbreiten von Unsinn nicht ein. Solcher Protest ist schon gar nicht intellektuell, wie immer wieder von jenen zu suggerieren versucht wird, die es schick finden, auf die Straße zu gehen. Als ob die Demonstration eine andere Qualität erhält, wenn sogar das Bürgertum der Politik die Gefolgschaft verweigert, den Citoyen im Sinn, der sich im Geist der Aufklärung für das Gemeinwesen einsetzt. Die Güte eines Protests lässt sich eher daran festmachen, ob und welche Gegenvorschläge gemacht werden. Da haben sich die Stuttgarter freilich nicht lumpen lassen. Ihre konstruktive Kritik hat sogar Schlichter Heiner Geißler beeindruckt.

Hat jetzt im vergangenen Jahr ein Befindlichkeits- oder Stimmungswandel eingesetzt? Ja, den Kernkraftgegnern zumindest hat die Bundesregierung einen neuen Auftrieb gegeben. Der bürgerliche Widerstand gegen größere Bauvorhaben hat jedoch schon Tradition. Die Zahl der Projekte justiert hier die Wahrnehmung des Protests durch die Öffentlichkeit. Es hat ebenfalls keine neue Qualität, wenn gegen Großveranstaltungen wie Olympische Winterspiele Front gemacht wird. Und um das gesamte Spektrum abzubilden: Letztlich ist auch der Widerstand gegen neue Flugrouten im Rhein-Main-Gebiet oder gegen die Reform des dreigliedrigen Schulsystems in Hamburg kein Beleg für eine neue gesellschaftliche Entwicklung. Allenfalls wächst langsam die Erkenntnis, dass sich die Politik mehr öffnen muss, hin zu mehr Bürgerbeteiligung. Die ist zwar heute bereits garantiert, doch aufgrund ihrer komplexen und komplizierten Ausrichtung nicht alltagstauglich.

Was gar nicht geht, ist die Einordnung eines Projektes als „alternativlos“ und „unumkehrbar“. Das ist Basta-Politik im Stile Gerhard Schröders, in den aktuellen Fällen immer die Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Frage stellend. Symbole dieser Art gab es schon viele, den Schnellen Brüter in Kalkar beispielsweise, die Wiederaufbereitung in Wackersdorf, die Magnetschwebebahn Transrapid. Das Scheitern dieser Projekte war dann letztlich doch nicht so schicksalshaft wie zuvor schwarzgemalt. Und Vokabeln wie „alternativlos oder unumkehrbar“ deuten eher darauf hin, dass es aus Kostengründen um die Wirtschaftlichkeit des Projekts schlecht bestellt ist. Sind beispielsweise 15 Jahre für Planung und Genehmigung von „Stuttgart  21“ nicht eher ein Beweis für mangelnde Transparenz und fehlende Koordination denn für eine möglichst rasche Verwirklichung? Auch das ist eine der Erkenntnisse aus 2010, aus denen die Politiker hoffentlich die richtigen Schlüsse ziehen werden.

Aber auch diejenigen, die allzu schnell auf die Barrikaden gehen, wenn ihre Interessen nicht gewahrt werden, sollten im neuen Jahr in sich gehen. Sie sind nicht die besseren Menschen, weil sie in vielen Fällen vom Egoismus angetrieben werden. Es ist legitim, gegen Fluglärm zu protestieren und trotzdem in den Urlaub zu fliegen. Man kann durchaus auch Ökostrom favorisieren, ohne gleich das Windrad vor der Haustüre akzeptieren zu müssen. Dann sollte der Protest aber nicht im Sinne des Gemeinwohls deklariert werden. Dafür braucht es den Kompromiss.

Um die Interessenabwägung kümmert sich in der Regel die Politik. Und die repräsentative Demokratie ist alles in allem besser als ihr Ruf. Das schließt zwar mehr Bürgerbeteiligung nicht aus. Doch direkte Demokratie hat auch ihre Grenzen, für „Wutbürger“ allemal. Denn die haben das Gefühl, Mehrheit zu sein und die Lage besser beurteilen zu können als die Politiker. Sie machen sich zur letzten Instanz. Das kann und darf nicht sein. Sollte dieser gesellschaftliche Wandel angestrebt werden, gilt es dem Einhalt zu gebieten.

Quelle: op-online.de

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