Kommentar: Anbau von Genmais

Natürlich braucht Politik Spielregeln. Aber die müssen nachvollziehbar und verständlich sein.

Dass 19 EU-Mitgliedstaaten den Anbau des Genmais „1507“ ablehnen, aber nicht genügend Stimmen haben, um sich durchzusetzen, kann man zwar noch verstehen, wenn man die Verteilung der Gewichte in den Brüsseler Ministerräten zugrunde legt.

Lesen Sie dazu:

Jetzt blüht EU der Genmais

Aber dass eine Bundesregierung, die nur allzu gerne ihr großes Gewicht in Europa betont, sich eine Geschäftsordnung gibt, die bei einem Patt zwischen Unions- und SPD-geführten Ministerien die Enthaltung vorsieht, mag verstehen, wer will.

Am Ende war es die Methode Merkel, die zu dieser völlig unverständlichen Entscheidung führte. Die Bundeskanzlerin, die mit Blick auf den Forschungsstandort Deutschland alle Einwände gegen gentechnisch veränderte Pflanzen übergehen wollte, brauchte nichts zu tun. Eine Enthaltung reichte, der zuständige Agrarkommissar muss sich gegen die Mehrheit der Mitgliedstaaten durchsetzen und exekutieren, was Merkel will.

Falls dieses Verfahren ein Beitrag zur Motivation Europa-verdrossener Bundesbürger sein sollte, im Mai doch bitte zur Wahl zu gehen, ging er nach hinten los. Eine EU, die so arbeitet, kann niemand wirklich wollen.

leserbriefe@op-online.de

Quelle: op-online.de

Kommentare