Kommentar: Als Chefin alternativlos

Da haben sich nicht nur die von der damaligen Spendenaffäre überrollten Parteigranden getäuscht: Als Angela Merkel am 10. April 2000 als Sauberfrau die Nachfolge von Wolfgang Schäuble an der CDU-Spitze antrat, galt sie allgemein als Übergangslösung. Weit gefehlt. Von Frank Pröse

Helmut Kohls „Mädchen“, dem dieser später tief gekränkt die Fertigkeit zum Essen mit Messer und Gabel absprach, es hat sich auf Dauer gegen die (Alt-)Herrenriege durchgesetzt. Vor ihr im christdemokratischen Olymp rangieren noch Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Nicht allein angesichts ihres Alters hat Angie aber noch Luft nach oben. Schließlich fehlen die Alternativen. Die wurden weggebissen oder haben sich weggeduckt.

Personell sind also die Fronten geklärt. Und inhaltlich? Da hat die Partei auch nichts mehr mit der Gliederung vor 15 Jahren zu tun. Mit Merkel an der Spitze ist die CDU in der „Beliebigkeit der Mitte“ gelandet, wie es ein Kollege so treffend ausdrückte. Die programmatische Auszehrung ist zurückzuführen auf den unverhohlenen Diebstahl sozialdemokratischer Pläne. In dem Maße wie Merkel SPD-Themen abräumt, wächst die Entmutigung der Mitglieder und Anhänger. Am Erfolg der AfD, der Alternative für Deutschland, lässt sich der Grad der Entmutigung messen. Doch nicht nur die Frustrierten haben erkannt: Die CDU selbst setzt mit immer weniger Charakteren immer weniger Themen. So etwas nennt man Auszehrung. Der massive Mitgliederschwund kann also nicht verwundern.

Verantwortlich dafür ist eine Parteichefin und ihr Programm, beide ohne Überzeugungskraft. Da ziehen dann irgendwann selbst persönliche Integrität, Besonnenheit, Skandalfreiheit und der Kanzlerinnenbonus nicht mehr, wie der spektakuläre Niedergang der Partei in den Ländern beweist. Wahl für Wahl wurde verloren. Entweder verhagelten Affären wie in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen das Ergebnis oder es fehlten aufgrund von falschem Personalmanagement Kandidaten mit politischem Gewicht. Nur nebenbei: Bei den Bundestagswahlen ist Angela Merkel immer deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben - einmal mit dem schlechtesten Resultat überhaupt. Insofern trennen sie noch Welten von Wahlsiegern wie Adenauer und Kohl. Merkel profitiert als Parteichefin demnach nicht vom Glanz ihrer Kanzlerschaft. Sie hat vielmehr das Glück, eine schwachbrüstige SPD zum Gegner zu haben. Sigmar Gabriel ist übrigens der sechste SPD-Chef, mit dem es die CDU-Vorsitzende zu tun hat. Auch er wird bald zu den Merkel-Opfern zählen.

Die CDU, und um die geht´s ja vordringlich, wurde von Merkel gehörig durchgerüttelt. Stichworte sind: Abschaffung der Wehrpflicht, Gleichstellung von Homosexuellen, Energiewende/Atomausstieg, Mütterrente, Mietpreisbremse und Mindestlohn. Da wurden Traditionen abgeräumt und Traditionalisten desavouiert. Konservativ will Merkel nicht sein, das klingt altbacken. Eine sozialdemokratische Union mit der Aufgabe neoliberaler Positionen passt ihrer Auffassung nach besser in die Zeit. Letztlich hat sie die Partei entstaubt, moderner ausgerichtet. Doch worin liegt ihre Zukunft? Muss sie jünger, weiblicher und bunter werden, wie Generalsekretär Peter Michael Tauber meint? Das ist eine Reaktion auf Mitgliederschwund und fehlende Typen. Programmatisch lässt das aber noch zu wünschen übrig. Dass sich das ändern wird, ist unter Merkel nicht zu erwarten. Bei 15 Prozentpunkten Umfrage-Vorsprung vor der SPD kann sie schließlich ihren Stil beibehalten - dies umso mehr, als die Schwäche der politischen Gegner anzuhalten scheint. Die CDU ist in der Biedermerkelzeit gefangen. Die Alternativlos-Vorsitzende allein garantiert ihr aber zurzeit den Erfolg.

Quelle: op-online.de

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