Aufstand der EU-Abgeordneten

Kommentar: Votum hat nur Symbolkraft

Der europäische „Wanderzirkus“ zwischen Brüssel und Straßburg ist ein Ärgernis. Von Detlef Drewes

Seit Jahrzehnten vagabundiert eines der größten Parlamente der Welt durch die Gegend, verursacht immense Kosten, obwohl die EU selbst händeringend nach Möglichkeiten sucht, den gerade frisch beschlossenen Etat von überflüssigen Lasten zu befreien. Hier wäre ein Ansatz.

Doch das Votum der Abgeordneten hat kaum mehr als Symbolkraft. Zwar versuchte man einigermaßen geschickt, eine Konfrontation mit Paris zu umgehen, indem keiner der drei Tagungsorte namentlich erwähnt wird. Trotzdem braucht, wer die Pendelei beenden will, eine Vertragsänderung. Und dieses Dogma können nur die Staats- und Regierungschefs aufheben - einstimmig. Somit kommt Frankreich ein Veto-Recht zu, von dem es bisher stets Gebrauch machte.

Ob in Paris tatsächlich nur an den Nationalstolz gedacht wird, darf bezweifelt werden. Die zwölfmaligen Aufenthalte der europäischen Volksvertretung sorgen im Elsass rund um Straßburg für lukrative Umsätze in der Gaststätten- und Hotel-Branche. Wer Hollande erweichen will, muss auch eine ökonomische Kompensation anbieten. Ob das gelingt?

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Michael Hof

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