Einige Ziele noch im Nebel

Kommentar: Bundestag billigt Syrien-Einsatz

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Frank Pröse

Mit Aufklärungstornados, Tankflugzeugen und einer Fregatte soll die Bundeswehr den Kampf gegen Islamisten in Syrien unterstützen. Das hat der Bundestag in einer sonst selten gezeigten Eile beschlossen. Von Frank Pröse

Dies irritiert umso mehr, da dieses Syrien-Mandat derzeit noch gefährlich vage ist. Entscheidende Fragen sind nicht beantwortet. Die nach dem Ziel des Einsatzes beispielsweise oder die nach der Polit- wie der Ausstiegs-Strategie. Und: Sollte die Anti-IS-Allianz erfolgreich sein: Wer soll die befreiten Gebiete kontrollieren, Assads Truppen, die Rebellen, welche Rebellen? All das ist nicht im Ansatz geklärt.

Dazu kommt noch die extrem unübersichtliche Lage. Wer durchblickt die Pläne der in Syrien bereits engagierten Staaten mit doch sehr unterschiedlichen Interessen? Lässt sich beispielsweise Russland ins Boot holen, das für eine wie auch immer geartete politische Lösung ebenso gebraucht wird wie beispielsweise Saudi-Arabien oder der Iran?

Angesichts dieser Aufzählung ist schon klar, dass der Vorwurf ins Leere geht, vor der Entscheidung hätte dieser syrische Knäuel entwirrt gehört. Einen Erfolg nur auf diplomatischem Parkett kann es angesichts dieses menschenverachtenden Gegners nicht geben. Politische und militärische Anstrengungen zusammen aber können zu einer Befriedung Syriens führen. Diese Chance gilt es zu nutzen, auch wenn damit den Terroristen in die Hände gespielt wird, ist die militärische Auseinandersetzung doch eines ihrer Hauptziele. Sie können aber nur mit Gewalt den Nimbus der Unbesiegbarkeit verlieren, dem zunehmend junge Männer aus Westeuropa verfallen, was wiederum ganz konkret auch die Sicherheit in Deutschland gefährdet.

Altmaier schließt Zusammenarbeit mit syrischer Armee aus

Die freie Welt ist bedroht und sie kann sich nur mit Gewalt wehren, wenn die Gegenseite todesmutig mit Vernichtung droht. Deutschland zeigt sich mit einem bescheidenen militärischen Beitrag solidarisch. An der Beantwortung der oben gestellten Fragen, auch am mühsamen diplomatischen Geschäft führt freilich kein Weg vorbei. Das ist bei Außenminister Frank Walter Steinmeier aber in guten Händen.

Quelle: op-online.de

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