Kommentar: In Bananen auszahlen

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Frank Pröse

Nun also doch: Christian Wulff wird ein Ehrensold zugesprochen. Dafür wird eine politische Begründung des Rücktritts vom Präsidentenamt konstruiert, ohne die kein Anspruch auf die üppigen Amtsbezüge auf Lebenszeit bestünde. Von Frank Pröse

„Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, so das Präsidialamt. Objektive Umstände? Der Rücktritt war nicht objektiv, sondern von Wulff selbst verursacht! Aus politischen Gründen hätte er vor dem Antrag auf Aufhebung der Immunität zurücktreten müssen. Jetzt erhält er Ehrensold, obwohl noch gar nicht geklärt ist, ob er nicht strafrechtlich belangt werden kann. Was dann? Wird die Zahlung nach einer ja durchaus möglichen Verurteilung eingestellt? Muss Wulff die bis dato erhaltenen Summen zurückzahlen?

Gescheitert ist Wulff daran, dass er Maßstäbe verschieben wollte und daran nicht gehindert wurde. Dadurch wurde seine Glaubwürdigkeit so beschädigt, dass seine Möglichkeiten zur Einwirkung auf den Diskurs in Politik und Gesellschaft gegen Null tendierten. Das ist die politische Dimension als Folge charakterlicher Verfehlungen, zu denen auch gehört, die Chance nicht genutzt zu haben, auf den Ehrensold zu verzichten und als mit 52 Jahren doch noch junger Mann den Lebensunterhalt für seine Familie als Anwalt zu verdienen. Das hätte Wulff sogar leicht fallen müssen, hatte er doch selbst angeregt, die Versorgungsregeln für das Staatsoberhaupt zu überdenken.

Das war übrigens zu kurz gegriffen. Der Selbstversorgungsmentalität im politischen Geschäft allgemein gilt es, einen Riegel vorzuschieben. Ein Beispiel: Wenn der Oberbürgermeister von Duisburg für die Toten der Loveparade Verantwortung übernommen und zurückgetreten wäre, hätte er seine Pensionsansprüche verloren. Also ließ er sich abwählen - und hat jetzt ausgesorgt.

Ein solches System ist doch krank und führt hin zu einer Lesermeinung, die noch erinnerlich ist. Der Mann sprach sich dafür aus, Wulff den Ehrensold in Bananen auszuzahlen. Das würde sowohl dem Vorgang als auch dem Zustand der Republik gerecht. Dann erübrigte sich auch die heute übliche Montagsdemo.

Quelle: op-online.de

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