EU-Gemeinschaftspolitik

Kommentar: Knicken, lochen, heften

Forscher haben sich jetzt viel Arbeit gemacht, um den „europäischen Mehrwert“ zu berechnen; Ausgaben also, die durch mehr Kooperation in der EU mehr Sinn ergeben.

Das Ergebnis: Milliarden könnten gesparten werden - mit einem gemeinsamen Konsulardienst, mit der Einführung integrierter europäischer Landstreitkräfte . . . Sicherlich sind es plausible Vorschläge. Aber glauben die Experten wirklich, dass die EU sich in den nächsten Jahren just in den genannten Bereichen (Symbole des Nationalstolzes wie Militär oder Botschaften) zu mehr Arbeitsteilung durchringen kann? In Brüssel gilt jetzt „knicken, lochen, heften“.

Und in Berlin werden die Verantwortlichen leider ähnlich handeln. Denn die Regierenden haben auch nicht vor, ihre Hausaufgaben zu machen und bei diesen Themen an dem zu arbeiten, was sie „Zukunftsfähigkeit“ nennen. Wie soll ein Land, das mit dem Föderalismus, einer Neben-Hauptstadt in Bonn und mit 16 Landesvertretungen in Brüssel Millionen verschwendet, mit gutem Beispiel vorangehen? Wie soll die EU den großen Sprung schaffen, wenn die Deutschen auf Kleinstaaterei setzen?

Quelle: op-online.de

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