EU-Hilfsmilliarden fließen

Kommentar: Ein langer Weg

Erleichterung macht sich breit. Immerhin haben drei der Euro-Sorgenkinder die Auflagen der Partner insoweit erfüllt, dass die lange erwarteten Hilfsmilliarden nun endlich fließen können. Das schafft Luft, man erkauft sich Zeit. Eine Lösung bringt das nicht. Von Detlef Drewes

Wenn Athen seine Staatsausgaben um zwölf Prozent herunterfährt, mag das gut klingen. Dass dabei aber die öffentlichen Investitionen nahezu halbiert werden, muss beunruhigen. Denn ohne Investitionen wird das Land noch länger auf Wachstum und die Menschen noch weiter auf Jobs warten müssen. Die Spirale ist übertragbar - auf Zypern, Portugal, Spanien, Italien und alle, die da noch kommen dürften. Sie trifft sogar auf Frankreich zu.

Die politischen Spitzen dieser Union müssen mehr tun, um aus Hoffnung Gewissheit zu machen, das heißt also die Bedingungen für wirtschaftliches Wachstum verbessern. Dazu sind vor allem Reformen nötig, die die Länder für Unternehmen wieder attraktiv machen. Der Streit um „Sparen oder Wachsen?“ bleibt unsinnig. Denn ohne Sparprogramm plus Reformen wird es kein Wachstum geben. Wer dem deutschen Vorbild nacheifern will, sollte sich anstrengen. Und zwar noch weit mehr, als das bisher schon getan wurde.

Quelle: op-online.de

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