Kommentar zu Europa

Endlich eine Vision

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Detlef Drewes

Mitten in der Krise und vor immer neuen Herausforderungen von einem stärkeren, politischen Europa zu träumen - dazu gehört schon sehr viel Mut. Den haben die Außenminister der Westerwelle-Gruppe wahrlich bewiesen. Von Detlef Drewes

Ob das Papier nun tatsächlich als Blaupause für ein neues, auch politisch geeintes Europa taugt oder nicht, darf dabei sogar gleichgültig sein. Tatsache ist, dass in den Gremien dieser Gemeinschaft eine Stimmung aufbricht, die mehr will, als das, was bisher geschaffen wurde.

Dabei war bei der Einführung des Euro ja genau das beabsichtigt. Die Gemeinschaftswährung hatte man nie nur als ökonomisches Instrument gedacht, sondern immer auch als Katalysator für eine sich weiter entwickelnde Union - mit einer gemeinsamen Verfassung. Als diese scheiterte, begnügte man sich mit einem neuen Vertrag, der aber nur festschrieb, was man hatte und wenig Raum für das ließ, was man brauchte: Eine Konföderation unabhängiger Staaten, die eine gemeinsame Wirtschaftspolitik betreiben und auch eine politische Einheit sind.

Tatsächlich ist jetzt die Chance dafür da, das Projekt neu anzufassen. Denn die Erkenntnis, dass die Krise durch zu wenig Europa heraufbeschworen wurde, setzt sich durch.

Natürlich muss man der Ehrlichkeit halber sagen, dass ein solcher Umbau viele Jahre in Anspruch nehmen wird, die Gemeinschaft aber zunächst schnell wirkende Instrumente braucht. Trotzdem ist es richtig, bereits jetzt in eine Diskussion einzusteigen, die deutlich macht, was das europäische „Geschäftsmodell“ ist. Genau das vermissen nämlich unsere Partner, unsere Freunde außerhalb der EU und vor allem die Finanzwelt. Die EU hat zwar jahrelang die Gründungsidee vom Friedensprojekt hochgehalten, dabei aber versäumt, sich neue Ziele zu stecken.

Das ist überfällig: Europa muss sagen, wo es hin will, wie es sich weiter entwickeln soll. Die Vereinigten Staaten von Europa mit einer Regierung und einem vollwertigen Parlament sind eine große Vision. Der EU-Gipfel in der kommenden Woche täte gut daran, sich zu bekennen. Auch wenn es vorläufig nur ein Traum bleibt.

Quelle: op-online.de

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