Nichts gelöst

Kommentar zum Griechenland-Referendum

+

Dieses Referendum hat nichts gebracht. Nicht ein Problem wurde gelöst, die Banken werden am heutigen Montag ebenso geschlossen bleiben wie noch am Freitag. Von Detlef Drewes

Was auch immer nun an Gesprächen mit den Geldgebern Athens ansteht, dürfte noch schwieriger werden, weil Premier Tsipras und seine Minister mit gewachsenem Selbstbewusstsein ablehnen können, was diese an Reformen einfordern. Das widerspricht nicht nur dem gesunden Menschenverstand, sondern auch den europäischen Verträgen. Als die Rettungsschirme über den Hellenen aufgespannt wurden, wollte man genau diese Situation vermeiden: die Selbstbedienung eines maroden Staates an den Krisenkassen der Union ohne Änderung der eigenen Politik, den schleichenden Einstieg in einen europäischen Finanzausgleich von Nord nach Süd. Das wird nicht funktionieren, weil die Krise alle strapaziert hat und die Mitgliedstaaten deshalb Rückversicherungen einbauen mussten, mit denen die nationalen Parlamente die eigenen Regierungen von allzu leichtfertigen Zusagen in Brüssel abhalten können. Premier Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis haben ihre Wähler getäuscht: Die Gespräche mit den Geldgebern werden jetzt nicht einfacher, sondern schwerer. Vielleicht sogar unmöglich.

Griechisches Nein löst EU-Krisendiplomatie aus

Trotzdem will - von ein paar Theoretikern und EU-Gegnern abgesehen - niemand einen Grexit. Über den wurde zwar gestern nicht abgestimmt. Aber es war immer klar, dass er wie ein Damoklesschwert über Athen schwebt. Auch daran hat sich nichts geändert. Vor dem Referendum gilt das Gleiche wie danach: Wenn Athen sich bewegt, kann sich auch die Geldgeberseite bewegen.

Quelle: op-online.de

Kommentare