Koalitionsverhandlungen

Kommentar: Warten auf die SPD-Basis

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Angelika Dürbaum

Offenbach - Mehr als vier Wochen haben Union und SPD ihre Wunschlisten für eine Große Koalition ausgeschmückt. Jetzt wird tatsächlich Tacheles geredet. Von Angelika Dürbaum

Mehr als vier Wochen haben Union und SPD ihre Wunschlisten für eine Große Koalition ausgeschmückt. Hier Mindestlohn, da Frauenquote, hier Verbesserungen bei den Renten, da Einstieg in die Pkw-Maut. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Ab heute Mittag werden nun Entscheidungen gefällt: Zuerst in einer Runde der Parteispitzen, dann am Abend in der Runde der 75 Verhandler. Es dürfte eine lange Nacht werden. Neben den Streitthemen und der Frage der Finanzierung müssen die Damen und Herren ja auch noch klären, wer sich demnächst vielleicht Minister nennen darf. Aber mit einem Scheitern der Verhandlungen rechnet wohl niemand mehr.

Dann wären zwar die Koalitionsverhandlungen endlich abgeschlossen, aber eine handlungsfähige Regierung wäre immer noch nicht in Sicht. Deutschland ist dazu verdonnert, bis zum 14. Dezember auf das Votum der SPD-Basis zu warten. Es mag viele gute Gründe für diesen einen Mitgliederentscheid geben, aber er muss die Ausnahme bleiben. Demokratien definieren sich über freie und allgemeine Wahlen. Im September waren 44 Millionen Deutsche im Wahllokal - sie wussten damals noch nicht, dass letztlich 475  000 Parteimitglieder entscheiden.

Quelle: op-online.de

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