Zur Lage in Italien

Kommentar: Erheblicher Schaden

Silvio Berlusconi hat sich seine Qualitäten als Störenfried bewahrt. Sex-Skandal, Steuerbetrug – egal. Der 76-jährige Milliardär hat noch immer die Macht, um die italienische Technokraten-Regierung zu sprengen und Mario Monti zum Rückzug zu drängen. Von Martina Wewetzer

Egal wie groß Berlusconis Möglichkeiten letztlich sind, um an die Spitze der Politik zurückzukehren – allein die Ankündigung weckt im Rest der Welt Zweifel an Italiens Politik. Jenen politischen Stillstand, den Monti in den vergangenen Monaten mit Nachdruck beseitigen wollte.

Mit seinem Rücktritt beschreitet Monti nun den selben Weg wie Carlo Ciampi, Lamberto Dino und Romano Prodi. Sie alle standen an der Spitze technokratischer Regierungen, die das Land vor dem finanziellen Untergang retten sollten. Doch nach schnellem Aufstieg wurden sie von einer politischen Klasse verabschiedet, der die eigenen Geschäfte wichtiger sind als das Wohl des Landes. Weder Monti noch die anderen Staatsmänner konnten die seit Jahren schwelende politische Krise lösen. Zwar gelang es ihnen, kurzfristig Reformen durchzusetzen, aber für grundlegende Reformen fehlten die Mehrheiten.

Nun wird es Neuwahlen geben. Fraglich ist, ob sich die Italiener für Montis eingeleitete Reformpolitik begeistern werden. Somit ist Berlusconis Störfeuer nicht nur eine Schwächung Italiens selbst, sondern könnte auch Europa in neue schwere Turbulenzen stürzen.

Quelle: op-online.de

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