Machtwechsel in Griechenland

Kommentar: Alexis Tsipras' schwere Last

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Brüssel - Niemand kann es den Griechen verübeln, dass sie nach dem Prinzip Hoffnung gewählt haben. Hätten die EU, die Euro-Zone, die Troika und der ESM-Rettungsfonds Recht behalten, würde es den Hellenen längst deutlich besser gehen. Von Detlef Drewes

Aber die bisherigen Hilfen haben das Land regelrecht zerlegt anstatt es aufzubauen. Wachstumsprogramme wurden in Brüssel beschlossen, aber nie wirklich ausgeführt. Wenn es tatsächlich spürbare Signale der Besserung gegeben hätte, wäre Alexis Tsipras ohne Chance gewesen. Aber es gab sie nicht. Das Votum ist die Antwort auf diese ausweglose Situation.

Doch der Wahlsieger wird noch schwer daran zu tragen haben, dass er nun auch der Hoffnungsträger für das ganze Land zu sein hat. Denn Tsipras droht die bittere Realität, die mit Wahlkampfversprechen nicht zu verändern ist. Seine Forderung nach einem Schuldenschnitt ist nicht nur eine unsinnige Zusage, weil weder Deutsche noch Niederländer oder Balten bereit sind, griechische Beamte zu finanzieren, die eine verkrustete und investitionsfeindliche Verwaltung aufrechterhalten. Die Erwartung nach einer Entschuldung per Federstrich bleibt auch ökonomisch ein Irrweg. Schon der erste Schuldenverzicht hat nur minimale Entlastung gebracht. Weil das Land nicht wettbewerbsfähig ist, weil die Löhne immer noch zu hoch liegen und weil Griechenland aufgrund der Überregulierung und einer überbordenden Bürokratie wahrlich keine Einladung für Geldgeber oder Investoren darstellt. Der neue Ministerpräsident Griechenlands muss Wachstum schaffen, das er mit den derzeitigen Strukturen nicht erreichen kann.

Die nicht enden wollenden Appelle der Euro-Partner, der Europäischen Union und der Finanzminister des Euro-Raums nach einem Fortgang der Reformen sind ja keine Schikane, sondern Einsicht in Notwendigkeiten. Wenn Tsipras wirklich etwas für sein Land tun will, darf er nicht an diesen Auflagen rumfummeln wollen, sondern muss sich bemühen, die längst gegebenen Zusagen für Wachstumsinitiativen einzufordern. Athen braucht Geld - aber eben für Jobs und Unternehmen. Ein Schuldenschnitt bringt keinen Aufschwung, sondern lediglich neue Verunsicherung bei denen, deren Vertrauen die neue griechische Regierung so dringend benötigt.

Quelle: op-online.de

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