Spähaffäre

Kommentar: Es wird weitergehen

+
Alexander Weber

Erst schwieg er in der NSA-Spähaffäre wochenlang wie die sprichwörtliche Sphinx, dann fuhr er gemütlich in Urlaub. Gestern nun kündigte Ronald Pofalla plötzlich vollmundig 100-prozentige Aufklärung über alle in Zusammenhang mit deutschen Geheimdiensten kursierenden Gerüchte und Vorwürfe an. Von Alexander Weber

Schon vor dem Auftritt des Ministers im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages war natürlich klar, dass Merkels Oberaufseher über die Geheimdienste nicht alle Karten auf den Tisch legen wird.

Aber langsam scheint es der Regierung zu dämmern, dass bei den Bürgern der Verdacht, von amerikanischen Geheimdiensten unter Missachtung deutscher Datenschutzgesetze und mit Wissen der Bundesregierung überwacht zu werden, unbedingt aus der Welt geschafft werden muss, soll das Ansehen der Kanzlerin nicht Schaden erleiden. Alleine darum geht’s: 74 Prozent der Deutschen nehmen Merkel ihre angebliche Ahnungslosigkeit in der Spähaffäre nicht ab, die Kanzlerin riskiert wenige Wochen vor der Bundestagswahl, ihr größtes Kapital, das Vertrauen der Menschen zu ihr, zu verspielen. Deshalb musste Pofalla nun aus der Deckung an die parlamentarische Front.

An seinem Statement, die deutschen Geheimdienste hätten alle gesetzlichen Regelungen eingehalten, wird der Kanzleramtsminister sich nun messen lassen müssen. Erstaunlich, dass er für solch eine Klarstellung so lange brauchte. Und verdächtig, wie zurückhaltend er sich zum Treiben der Amerikaner auf deutschem Boden äußerte. Die Kuh ist noch nicht vom Eis.

Quelle: op-online.de

Kommentare