Obamas Entscheidung zu Syrien

Kommentar: Kluger Rückzieher

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Fabian El Cheikh

Offenbach - Obama drückt sich, und es ist besser so. Der US-Präsident, der angetreten war, um Kriege zu beenden, hat sich im Syrien-Konflikt gleich zweimal zu weit aus dem Fenster gehängt

Zuerst mit seiner Roten Linie, danach mit seiner vorauseilenden Ankündigung eines Militärschlags gegen Assad, der sich von nichts und niemanden einschüchtern lässt. Beide Festlegungen könnten Obama ungewollt in einen Krieg ziehen, den die USA – das weiß der Präsident – nicht gewinnen würden.

Nun also der vorläufige Rückzieher: Obama mag damit zwar den außenpolitischen Dilettantismus seiner Regierung unter Beweis stellen, doch hält er sich so auch im letzten Moment eine Hintertür offen, durch die er die selbst angestoßene militärische Logik doch noch durchbrechen könnte. Stimmen die Abgeordneten für einen Einsatz gegen Syrien, geht Obama mit der Stimme des Volkes gestärkt in die Konfrontation. Sagt der Kongress Nein, hat der Präsident zumindest sein Gesicht gewahrt: Er wollte ja handeln, allein das Volk ist kriegsmüde.

Dass damit eine Antwort der Welt auf den Einsatz von Massenvernichtungswaffen ausbliebe, wäre gefährliche Folge der Hau-drauf-Mentalität seines Vorgängers George W. Bush. Die Welt hat aus dem Irakkrieg in vielerlei Hinsicht gelernt – vor allem hat sie eingesehen, dass die Verhältnisse im Nahen Osten viel zu verworren sind, als dass man dort Gut und Böse voneinander unterscheiden kann. Und die USA könnte der Rückzieher vor weitere Blamagen bewahren. Denn eine halbherzige Bestrafung Assads würde den Machthaber erst recht dazu ermuntern, Chemiewaffen einzusetzen, müsste er doch keine ernsthaften Konsequenzen fürchten. Umgekehrt wird er genau das tun, sollte er mit dem Rücken zur Wand stehen. Dann wären die USA erst recht gescheitert: Wie könnte Washington noch weitere Giftgas-Einsätze verhindern, ohne die nächste Eskalation zu suchen – den Einsatz von Bodentruppen?

Nein, wichtig ist nun, den Fokus auf anderes zu setzen: auf eine politische Lösung und eine Verurteilung der Verbrechen. Die Verantwortlichen für die Massaker in Syrien müssen, und so läuft das völkerrechtlich nun einmal, vor einem Strafgerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist derzeit das Klügste, worauf die Welt hinarbeiten muss.

Quelle: op-online.de

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