Schöne kurze Zerfallszeiten

Kommentar: Rechtliche Schritte gegen Lucke?

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Machen wir kurz einen Ausflug in die Physik und schauen ins Lexikon. Zerfallszeit, heißt es da, bezeichnet die Lebensdauer eines Teilchens oder Kerns... Womit wir schon beim eigentlichen Thema sind: Parteien am rechten Rand. Von Siegfried J. Michel

Es ist immer wieder ein Genuss, zu sehen, wie es derartige politische Verbindungen hierzulande nach relativ kurzer Zeit schaffen, sich selbst in innerparteilichen Machtkämpfen zu beharken, um dann recht rasch im Orkus der politischen Bedeutungslosigkeit zu landen. Gut so! Erinnern Sie sich z.B. noch an die Republikaner (REP) mit ihrem Herrn Franz Schönhuber? Was war die Aufregung groß, als die REP 1989 mit über sieben Prozent ins EU-Parlament einziehen konnten und bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin – ebenfalls 1989 – auf 7,5 Prozent kamen. Folge des plötzlichen Erfolges: zahlreiche innerparteiliche Streitigkeiten. Und heute? Sie sind so ziemlich – und glücklicherweise – von der Bildfläche verschwunden. Bei der Bundestagswahl 2013 gab es gerade einmal 0,2 Prozent. Nur noch in ein paar kommunalen Parlamenten hocken die REPs.

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Auch die im politischen Spektrum rechts von den Unionsparteien angesiedelte Alternative für Deutschland (AfD) geht diesen Weg. Erst die Erfolge: Bei allen drei Landtagswahlen 2014 zog die AfD in die Landesparlamente ein. In Brandenburg sahnte die Partei gar satte 12,2 Prozent der Stimmen ab. Nur relativ knapp wurde im gleichen Jahr mit 4,7 Prozent der Stimmen der Einzug in den Bundestag verfehlt. Dann kam der Flügelstreit: Die erst am 6. Februar 2013 von Bernd Lucke mitbegründete Partei zerlegte sich. Nun gibt es eine AfD unter den Chefs Frauke Petry und Jörg Meuthen, die sogenannten nationalkonservativen Kräfte haben dort die Oberhand. Herr Lucke hat die AfD verlassen und flugs eine neue Partei gegründet, die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa). Und wie bei Scheidungen oft üblich, dreschen die Gegner weiter aufeinander ein. Jetzt prüft die AfD rechtliche Schritte gegen ihren einstigen Mitbegründer, weil der doch einfach Passagen aus den Eckpunkten für ein AfD-Parteiprogramm für seine Alfa übernommen haben soll. Wir schauen weiter – nicht ohne einen gewissen Genuss – dem Hauen und Stechen am rechten Rand zu und warten geduldig bei beiden Parteien auf die magischen 0,2 Prozent.

Quelle: op-online.de

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