Druck auf Salafisten

Kommentar: Hintergründe erkennen

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Peter Schulte-Holtey

Die Reflexe funktionieren noch. Wenn man sich ohne großen Aufwand empören kann, dann entwickelt die Politik ja regelmäßig ungeahnte Betriebsamkeit. Das bestätigt sich jetzt auch wieder in der Debatte über gewaltbereite Salafisten. Von Peter Schulte-Holtey

Die eine Seite droht mit „Ausweisung“, andere fordern ein hartes Vorgehen. Auch die Bedenkenträger melden sich zu Wort; sie warnen davor, die Salafisten durch Repressionen weiter zu stärken. Sprechblasen, mehr nicht! Die Hintergründe der Entwicklung werden viel zu wenig wahrgenommen. Wieder einmal lenkt Aktionismus von den eigentlichen Problemen ab.

Doch so leicht sollte es der Politik diesmal nicht gemacht werden. Die Behörden müssen spürbar aktiver werden. Wer mit Steinen und Messern zu einer Protestveranstaltung kommt, der hat weder Politik noch die Meinungsfreiheit im Sinn. Die gewaltbereiten Salafisten sind eine Bedrohung, keine Frage. In ihrer religiösen Verblendung sind sie zu allem bereit, unterstreichen dies mit immer neuen Gewaltexzessen.

Es ist nun Aufgabe der Ermittler, die Schuldigen von den Unschuldigen unter den Salafisten zu trennen und sie vor Gericht zu bringen. Wir müssen von unseren Polizeibehörden aber auch verlangen, dass sie nun erneut ihre Sicherheitstechniken und -strategien überprüfen und weiter verbessern. Sie müssen frühzeitig in der Lage sein, zu erkennen, warum jemand zum aggressiven und fanatischen Salafismus neigt. Die Sicherheitseinrichtungen müssen auch von der Politik dazu gedrängt werden, an dieser Stelle noch enger zu kooperieren.

Es geht zudem darum, die Verwerfungen in unserer Gesellschaft ernster zu nehmen. Mitten in Deutschland haben sich extrem gefährliche, muslimische Parallelgesellschaften gebildet. Unter dem Deckmantel der Toleranz und Multi-Kulti wurden sie viel zu lange nicht wahrgenommen. Glücklicherweise brechen ehemalige Opfer, vor allem Frauen, immer wieder das Schweigen und werden zu Aktivistinnen gegen die religiöse Intoleranz. Sie sind es oftmals auch, die neue Anstrengungen in der Integrationspolitik einfordern.

Das Ziel ist klar: Es geht darum, in Schulen, Vereinen und am Arbeitsplatz den Dialog zwischen Muslimen und Nichtmuslimen über Toleranz und deren Grenzen mit Nachdruck zu fördern. Zusammen mit entschiedener Härte gegen Straftäter ist dies sicherlich ein Erfolgrezept. Dann geht den Salafisten in Deutschland auf Dauer die Puste aus.

Quelle: op-online.de

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