SPD-Machtkampf

Kommentar: Das Wir entscheidet

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Tibor Pézsa

Berlin - Seit Wochen schon bringen die SPD-Flügel ihre Bataillone für den internen Machtkampf nach der Bundestagswahl in Stellung.

SPD-Abgeordnete, deren Wiederwahl als sicher erscheint, werden von den jeweiligen Spitzenleuten ihrer Flügel zum Essen eingeladen und bearbeitet, je nachdem, wer von den Leitwölfen welchen SPD-Abgeordneten als möglichen Unterstützer ausgemacht hat.

Neu am jüngsten Gabrielschen Alleingang ist die Prioritätensetzung: Nicht einmal mehr vordergründig geht es um einen Wahlsieg der SPD. Jetzt geht es in offenem Hauen und Stechen Mann gegen Mann in der Erwartung einer Niederlage am 22. September. Bezeichnenderweise war Frank-Walter Steinmeier auf einem Pressetermin unterwegs, als Sigmar Gabriel den Parteikonvent am vergangenen Montag im SPD-Vorstand beschließen ließ. Nur ein Terminproblem? Das mag sein, aber Gabriel nutzte es auf seine Weise.

Zerissenheit der SPD

Abgesprochen hatte der Parteichef die Sache dem Vernehmen nach weder mit Peer Steinbrück noch mit Frank-Walter Steinmeier. Steinbrück gilt vielen Genossen schon jetzt und für jeden derzeit noch denkbaren Ausgang der Wahl als politisch mausetot. Bleibt Steinmeier. Mit ihm hat Gabriel mindestens noch eine Rechnung offen: Steinmeiers blitzartigen Zugriff auf den Fraktionsvorsitz, obwohl der als Spitzenkandidat der SPD die Bundestagswahl 2009 mit 23 Prozent maximal versemmelt hatte.

Wieder einmal zeigt sich die Zerrissenheit der SPD. Nur deswegen muss sich ihr Kanzlerkandidat bis zur Unkenntlichkeit verbiegen. Nur deswegen darf der Agenda-Architekt Steinmeier nicht sagen: Schaut her Leute, wegen unserer mutigen und vorausschauenden Politik geht es Deutschland heute so gut. Wen wollt ihr an der Spitze des Landes: die Erfinder des Erfolgs oder jene, die das Erbe verschleudern?

Die Probleme der SPD hatten immer auch damit zu tun, dass die einen Sozialdemokraten gegen die anderen gearbeitet haben. Es scheint, als wüssten dies innerhalb der Partei heute nur noch die Werbetexter. „Das Wir entscheidet“ steht auf den SPD-Plakaten. Eine Wahrheit mit Tiefgang.

Quelle: op-online.de

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