SPD sucht Perspektiven

Kommentar: Ja zur großen Koalition

Opposition ist Mist. Das hat Ex-SPD-Chef Franz Müntefering einmal gesagt. Viele Genossen werden es in diesen Tagen bestätigen, denken ähnlich. Von Peter Schulte-Holtey

Ans Ruder wollen einflussreiche Sozialdemokraten aber derzeit auch nicht so richtig; sie zögern noch, den Weg in Richtung große Koalition einzuschlagen, zeigen auch der Links-Partei für Rot-Rot-Grün mehrheitlich die kalte Schulter.

Die Angst vor dem Bündnis mit der alles überstrahlenden Angela Merkel mag ja verständlich sein. Das 23-Prozent-Wahltrauma von 2009 sitzt tief bei den Genossen. Die Furcht davor, ein zweites Mal von der Kanzlerin in den Schatten gestellt zu werden, ist riesig; niemand will so enden wie die FDP. Trotzdem! Es gibt auch gute Gründe, die - aus Sicht der SPD - für eine Neuauflage der großen Koalition sprechen. Vor allem der Blick auf die Machtkonstellation insgesamt müsste die Furcht der Sozialdemokraten schmälern. So lässt sich doch mit Hilfe der rot-grünen Mehrheit im Bundesrat auch als Juniorpartner in der Bundesregierung jede Menge bewegen. Die SPD könnte sich bei sozialen Themen und vor allem in der Energie- und Europapolitik profilieren, Druck auf die Union ausüben. Ein klares Konzept und innerparteiliche Geschlossenheit - wenn die SPD sich dies erarbeiten würde, muss die große Koalition für sie nicht schlecht ausgehen.

Gut für Deutschland wäre Schwarz-Rot allemal. Nach wie vor gibt es einen erheblichen Reformbedarf, etwa in der Gesundheitspolitik, in der Integrationspolitik und auch, selbst wenn das Ländersache ist, in der Bildungspolitik. Eine große Koalition könnte es erfolgreich anpacken.

Quelle: op-online.de

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