Die SPD und die Ministerposten

Kommentar: Steinbrücks Mahnung

Wenn sich manche in der SPD heute vor einer Neuauflage der Großen Koalition mit der Merkel-CDU graulen, dann deswegen, weil die SPD 2005 im Anschluss daran das schlechteste Wahlergebnis ihrer bundesrepublikanischen Geschichte einfuhr. Von Tibor Pézsa 

Umso schwerer wiegt die Mahnung Peer Steinbrücks an seine Genossen, sich bei der Verteilung der Ministerposten im Kabinett Merkel III wieder das Finanzministerium zu sichern. Steinbrück wäre nie so populär und Kanzlerkandidat seiner Partei geworden, wenn die Deutschen sich nicht sehr gut seiner Rolle als Bundesfinanzminister erinnert hätten. Unvergessen die Garantie der Spareinlagen zusammen mit der Kanzlerin. Unvergessen auch seine für viele erfrischend deutlichen Worte in Richtung Schweiz und andere damalige Steuerparadiese.

Wenn es in der Politik hart auf hart kommt, dann ist es der Finanzminister, der die Begehrlichkeiten seiner Kabinettskollegen kalt abweisen kann. Außenpolitik ist heute - siehe Europa - im wesentlichen Finanzpolitik. Nur einer im Kabinett könnte der Kanzlerin ernsthaft Paroli bieten: der Finanzminister. Umgekehrt können Finanzminister und Kanzlerin zusammen alle anderen Kabinettsmitglieder ausbremsen, wenn nicht sogar dominieren. Umso peinlicher wäre es für Gabriel, wenn noch vor dem Mitgliedervotum der SPD herauskäme, dass die Verteilung von Posten, Staatssekretären und Dienstlimousinen längst gelaufen ist - und dass SPD-Leute nur auf den billigen Plätzen gelandet sind. Unwahrscheinlich ist das nicht. So macht Angela Merkel Politik: Lass sie reden, ich entscheide.

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Quelle: op-online.de

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