„Reparatur Deutschland“ 

Kommentar: Hebel anders ansetzen

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Angelika Dürbaum

Schlaglöcher, bröckelnde Fahrbahndecken, marode Brücken: Viele Straßen in Deutschland sind in einem erbärmlichen Zustand, davon kann jeder Autofahrer ein Lied singen.

Doch wo soll das Geld für die Sanierung herkommen? Dazu gibt es höchst unterschiedliche Ansichten - auch in der Großen Koalition. Stichwort: Pkw-Maut. Jetzt ist Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig mit der Idee eines Sonderfonds vorgeprescht. Die „Reparatur Deutschland“ sollte doch jedem Autofahrer etwas wert sein, meint der SPD-Mann. Wer funktionierende Straßen wolle, müsse auch jenseits von Steuern bereit sein, etwas in einen Reparaturfonds zu geben.

Der Grundgedanke ist nicht neu. Eine Kommission um den früheren SPD-Verkehrsminister Kurt Bodewig hatte im vergangenen Jahr ein Sondervermögen aus Bundesmitteln ins Spiel gebracht, um die schlimmsten Infrastrukturschäden zu beseitigen. Finanzieren sollten die geplanten 38,5 Milliarden Euro letztendlich die Nutzer, in dem Fall die Auto- und Bahnfahrer.

So entsteht ein Schlagloch

So entsteht ein Schlagloch

Ob nun Sonderfonds- oder vermögen, im Endeffekt geht es nur mal wieder um eins: Abkassieren. Die Kfz-Steuer und erst recht die Mineralölsteuer reißen jedes Jahr immense Löcher in die Taschen der Autofahrer. Hohe zweistellige Milliardenbeträge fließen auf diesem Weg in den Staatssäckel. Damit ließen sich der Sanierungs- und Investitionsstau bequem eindämmen. Aber dieses Geld ist nicht zweckgebunden. Hier könnte der Gesetzgeber ganz schnell den Hebel ansetzen und die dringend benötigten Mittel für die marode Infrastruktur freischaufeln. Tatsächlich aber werden mit den Steuermilliarden teure Wahlgeschenke finanziert. Nachhaltige und zukunftsfördernde Politik sieht anders aus.

Quelle: op-online.de

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