Wahl-Nachlese in Hamburg

Kommentar: Suche nach der Strategie

Am Tag nach der Wahl ist vor der Wahl. Diese Erkenntnis gilt auch nach dem Urnengang von Hamburg. Also darf nach Herzenslust analysiert, gedeutet und prognostiziert werden, auch wenn sich Wahlen in Hamburg in der Vergangenheit äußerst selten als brauchbare Strategievorlage nutzen ließen. Von Frank Pröse

Anders als die Politprominenz es versucht hat, taugt auch das aktuelle Hamburger Ergebnis nicht zur Trend-Bestimmung für die anstehenden Landtagswahlen. Die SPD hofft gar auf einen positiven Schub für den Bund. Dieser Hoffnung Ausdruck zu verleihen, da gehört angesichts der sozialdemokratischen Nebenrolle in der Großen Koalition schon eine gehörige Portion Mut. Gleiches gilt für die Liberalen, die sich davor hüten sollten, einen ihrer äußerst telegenen Spitzenkandidatin Katja Suding und der in der Hansestadt stark vertretenen potenziellen Wählerschar zu verdankenden Wiedereinzug in die Bürgerschaft als „Bestätigung“ der Bundes-FDP zu deuten.

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Immerhin haben die Liberalen mal wieder ein Lebenszeichen von sich gegeben, während die CDU nach ihrem Debakel an der Elbe in die Schockstarre verfallen ist. Die Parteiführung sollte sich auch angesichts der Erfolge von FDP und AfD einmal eingehend mit der Frage beschäftigen, ob sie nicht aufgrund ihrer sozialdemokratischen Ausrichtung ihre klassischen Wähler verschreckt hat. Die Strategie von Angela Merkel, die CDU links der Mitte zu platzieren, geht ganz offensichtlich nur im Bund auf. Dort ist Merkel das Maß der Dinge. Umso erstaunlicher ihre Reaktion nach dem CDU-Debakel in Hamburg. Die Kanzlerin fügt sich demnach in die Erkenntnis, dass Olaf Scholz einen tollen Job gemacht hat: „Da ist die Machtoption klein!“

Das Erfolgsgeheimnis des in Hamburg regierenden SPD-Vizevorsitzenden: Er hält was er verspricht und ist aufgrund dieser Verlässlichkeit letztlich auch bei der Wirtschaft geachtet. Das scheint der Unterschied zur von Sigmar Gabriel geführten SPD zu sein, mit der die Wirtschaft irgendwie fremdelt. Scholz´ Wahlerfolg könnte nun zu einer kontroversen Kursdebatte in einer Partei führen, die als Partner des übermächtigen Kanzlerinnen-Wahlvereins so gar nicht aus dem Umfragetief herauskommt.

Bleibt der Blick auf die rechtskonservative AfD, bei der ungeachtet ihres Wahlerfolges der Haussegen schiefhängt. Während der Vize-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel das Wahlergebnis von 6,1 Prozent als Bestätigung für seinen wirtschaftsliberalen Kurs wertet, übt der rechtskonservative Flügel Kritik. Man hätte besser abschneiden können, wenn stärker auf „originäre AfD-Inhalte wie innere Sicherheit, Islam und Zuwanderung gesetzt worden wäre“. Für diese Sichtweise sprechen die Erfolge anderer rechtspopulistischer Parteien in Europa. Auf Dauer dürfte aber allein die Fokussierung auf die Bedienung von Vorurteilen nicht reichen, um die AfD im Parteienspektrum zu etablieren.

Quelle: op-online.de

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