Zu große Unterschiede

Kommentar: EU und Türkei

Der größte Erfolg dieses Erdogan-Besuches in Brüssel besteht in der Tatsache, dass er überhaupt stattfand. Denn der Premier aus Ankara wusste, man würde ihm bei allen Gesprächen mit Vertretern der EU den Kopf waschen. Von Detlef Drewes

Zu massiv hatte er sich mit dem Einsatz der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Gezi-Park und mit seiner Art, die Korruptionsaffäre zu lösen, von den Grundsätzen eines Mitgliedes der Europäischen Union entfernt. So reagiert kein Regierungschef eines Landes, in dem eine unabhängige Justiz arbeiten kann, in dem die Presse frei ist und die Grundrechte geachtet werden.

Natürlich waren sich beide Seiten bewusst, wie fern eine Mitgliedschaft der Türkei in dem europäischen Staatenbund wirklich ist. Erdogan hat sein Land zwar nahe an die EU heran-, aber inzwischen auch ebenso weit wieder weggeführt. Und er kann nicht verhindern, dass sich die Außenpolitik der Union mehr und mehr auf die Frage konzentriert, wer dem einstmals mächtigen Mann nachfolgen könnte, der um seine Macht längst kämpfen muss. Brüssel hält richtigerweise an der Türkei fest. Von einem Beitritt aber wagt niemand mehr offen zu reden.

Das wird sich zweifellos auch unter einem neuen Mann in Ankara nicht ändern können. Denn es sind nicht nur die demokratischen Defizite, die in dem Land am Bosporus herrschen und die einer Aufnahme im Wege stehen. Auch die Union selbst ist noch viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um beitrittsreif zu sein. Allein die Vorstellung, dass die Türkei als EU-Mitglied gut ein Drittel aller Fördermittel beanspruchen und mit Deutschland sowie Frankreich in allen Gremien stimmenmäßig gleichziehen würde, lässt die Chancen auf eine Vollmitgliedschaft sinken. Von der Frage, ob tatsächlich 28 nationale Parlamente einen Beitrittsvertrag ratifizieren würden, ganz zu schweigen. Nein, die EU und Ankara werden sich auf eine Konföderation einstellen, die viele Öffnungen beispielsweise des Marktes, aber auch für Reisende beinhaltet. Trotzdem wird Ankara bestenfalls auf einen Gästestuhl am Tisch der Europäer hoffen können. Dass es Erdogan sein könnte, der irgendwann einmal darauf Platz nimmt, glaubt in Brüssel niemand mehr.

Quelle: op-online.de

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