Das Nein der Bürger

Kommentar zur Volksabstimmung in den Niederlanden

Die Liste des Versagens ist lang: Flüchtlinge, Terror, die nicht enden wollende Griechenland-Krise. Es hätte nicht dieses Misstrauensvotums der niederländischen Wähler bedurft, um der Gemeinschaft einen Spiegel vorzuhalten. Von Detlef Drewes

Umso schallender fällt die Ohrfeige aus. Weil die Bürger eines Mitgliedstaates die erste Gelegenheit genutzt haben, um der EU zu sagen: So nicht. An dem miserablen Zeugnis, das nicht nur eine kleine Panne ist, ändert auch die übliche Wahlarithmetik nichts, die mit Recht auf die geringe Teilnahme an dem Referendum und seinen vergleichbar harmlosen Status als „nicht bindend“ verweist. Europa droht sein wichtigstes Kapital zu verlieren: den Glauben der Menschen an eine kraftvolle Gemeinschaft, die Probleme gemeinsam zu lösen vermag. Doch das Entlarven des Versagens und der Defizite allein führt nicht weiter.

Die öffentliche Kritik an der Union vollführt gelegentlich seltsame Kapriolen. Denn die Gleichen, die die Union heute für ihre Unfähigkeit zur Lösung von Konflikten kritisieren, haben Europa zuvor verwehrt, sich zu einer starken Gemeinschaft mit einer zentralen Führung weiterzuentwickeln. So ist dieser Bund der 28 eben nur ein Zusammenschluss autonomer Staaten geblieben, dem die Mitgliedstaaten nach Herzenslust auf der Nase herumtanzen können.

Mehr als Meer: Niederlande werben für das Binnenland

Quelle: op-online.de

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