Abzug aus Afghanistan

Kommentar: Ein konkreter Termin ist Unsinn

Terminpläne haben so ihre Tücken, nämlich dann, wenn die Voraussetzungen zur Einhaltung eines Termins in der gelebten Wirklichkeit nicht mehr mit dem im Vorfeld Geplanten übereinstimmen. Von Siegfried J. Michel

Beispiele dafür gibt es tausendfach, beim kleinen Bürger, großen Unternehmen in der Politik - und in einem Krieg. Das Bundeskabinett will heute eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats um ein Jahr beschließen, der Bundestag wird Ende des Monats darüber abstimmen. Die Mehrheit dafür steht, denn die SPD hat angekündigt, dass sie trotz vorheriger Bedenken die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr am Hindukusch mittragen will.

Im Koalitionstext für den Mandatsentwurf wird betont, dass der deutsche Abzug noch 2011 beginnen soll. Dies war eine zentrale Forderung der SPD. In ihrem Vorstandsbeschluss fordern die Sozialdemokraten nun, die Koalition müsse zudem zusichern, dass der Rückzug der ersten deutschen Soldaten „irreversibel“ - also unumkehrbar - sei. Auch die Grünen pochen auf einen präzisen Stufenplan für den Abzug deutscher Soldaten. Ebenso drängt FDP-Chef Westerwelle auf einen konkreten Termin. Doch es kann dafür allenfalls ein grobes Zeitraster aufgestellt werden.

Recht hat in diesem Fall deshalb Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Der CSU-Politiker warnt davor, sich leichtsinnig beim Abzugstermin festzulegen. „Dass wir alle das Ziel haben, unsere Soldaten baldmöglichst zu Hause zu haben, versteht sich von selbst“, sagt Guttenberg. Aber es müsse „verantwortbar“ sein.

Ziellinie: Aus Afghanistan ein stabiles Land

Und genau das ist der Punkt. Denn in einem Kriegsgebiet - und das ist Afghanistan - kann sich die Lage von Monat zu Monat ändern. Nachdenklich sollten auch die Worte von US-Vizepräsident Joe Biden machen, der sagt, die bisher in Afghanistan erreichten Erfolge seien „fragil und umkehrbar“.

Wenn die afghanischen Sicherheitskräfte also nicht bis zu dem von der Internationalen Schutztruppe ISAF anvisierten End-Termin 2014 in der Lage sind, die Taliban in Schach zu halten, dem Terror die Stirn zu bieten sowie für Ruhe und eine gewisse Ordnung in dem geplagten Land zu sorgen, dann wäre ein Abzug unverantwortlich - nicht nur gegenüber den dort lebenden Menschen, sondern auch gegenüber den Bürgern hier. Afghanistan darf nicht wieder zu einem sicheren Rückzugsraum für terroristische Banden werden, die dann in westlichen Länden zuschlagen.

Wenn zudem vor dem Erreichen der von allen beteiligten Nationen ursprünglich anvisierten Ziellinie, nämlich aus Afghanistan ein relativ stabiles Land zu machen, die Flinte ins Korn geworfen würde, dann wäre auch der Tod der bisher 44 deutschen Soldaten absolut sinnlos gewesen.

Quelle: op-online.de

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