Luftangriff in Libyen - Ermittlungen eingeleitet

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Ein libysches Kampfflugzeug hat am Mittwoch einen Angriff gegen einen Ölhafen geflogen.

Brega/Den Haag - Die Lage in Libyen spitzt sich weiter zu: Wie bekannt wurde, hat ein Kampfflugzeug einen Ölhafen angegriffen. Der Internationale Gerichtshof hat Ermittlungen eingeleitet.

In Libyen hat am Mittwoch ein Kampfflugzeug des Regimes von Staatschef Muammar al Gaddafi in der Nähe von Gefechten zwischen Regierungstruppen und -gegnern einen Angriff geflogen. Dort befindet sich ein Ölhafen.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag leitet formelle Ermittlungen gegen Libyen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. In einer Erklärung vom Mittwoch hieß es, Chefankläger Luis Moreno-Ocampo habe sich dazu nach vorläufiger Auswertung bislang zusammengetragener Informationen entschieden.

Bei einer für Donnerstag geplanten Pressekonferenz wolle Moreno-Ocampo “einen Überblick über die mutmaßlich in Libyen begangenen Verbrechen seit dem 15. Februar 2011 vorlegen“, hieß es. Außerdem wolle der Chefankläger “Behörden und Personen nennen, die strafrechtlich verfolgt werden könnten und diese vor Gericht stellen, um künftige Verbrechen zu vermeiden.“

Im Zuge der Ermittlungen würden außerdem Gespräche mit den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und einer Reihe weiterer Länder geführt, hieß es in der Stellungnahme vom Mittwoch. Moreno-Ocampo habe unter anderem auch Interpol um Hilfe gebeten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte den IStGH am Samstag damit beauftragt, Berichten über mögliche Menschenrechtsverletzungen in Libyen nachzugehen. Moreno-Ocampo hatte daraufhin erklärt, dass sein Büro Kontakt zu libyschen Streitkräften und anderen Funktionären aufgenommen habe. Außerdem wurden Videoaufnahmen und Fotos angefordert, die mutmaßliche Gewalttaten in Libyen zeigten. Laut dem jetzigen Erkenntnisstand hätten Getreue von Präsident Muammar al Gaddafi Zivilpersonen angegriffen.

Die Ankündigung des IStGH vom Mittwoch kam unerwartet schnell. Normalerweise kann die Prüfung eines Ermittlungsverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen Monate oder sogar Jahre andauern.

dapd

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