Er wirft Koalition Scheinheiligkeit vor

Nebeneinkünfte: Steinbrück wehrt sich

+
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wirft Union und FDP Scheinheiligkeit vor

Berlin - In der Debatte um Nebeneinkünfte geht die SPD nach den Angriffen auf Peer Steinbrück in die Offensive. Er trifft in der kommenden Woche in einem Rededuell aufeinander auf die Kanzlerin.

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will in den nächsten zwei Wochen den angekündigten Bericht eines Wirtschaftsprüfers über seine Nebeneinkünfte vorlegen. „Es bleibt bei meiner Zusage“, sagte er am Samstag in Frankfurt nach Gesprächen mit der hessischen SPD-Spitze. Seinen Kritikern in den Reihen von Union und FDP warf Steinbrück „eine erstaunliche Scheinheiligkeit und Bigotterie“ vor. Sie hätten schärfere Regeln bislang blockiert und reagierten auf neue Vorschläge verhalten.

Die SPD wird nach Angaben von Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier „noch in der nächsten Woche einen Vorschlag zur erheblichen Verschärfung der Regeln“ vorlegen“. In der „Bild am Sonntag“ attackierte er namentlich die FDP-Politiker Patrick Döring und Guido Westerwelle: „Diese scheinheilige Gesellschaft von Union und FDP werden wir uns jetzt zur Brust nehmen. Das muss man sich mal vorstellen: Der FDP-Generalsekretär Döring kassiert als Aufsichtsrat der Deutschen Bahn und Westerwelle hat noch als Fraktionsvorsitzender Vorträge gegen Honorar gehalten.“

Peer Steinbrück: Klare Kante und loses Mundwerk

Peer Steinbrück: Klare Kante und loses Mundwerk

Der jüngste Streit über die Offenlegung von Nebentätigkeiten hatte sich an gut dotierten Vorträgen des SPD-Kanzlerkandidaten entzündet. Steinmeier wies Kritik an Steinbrück mit scharfen Worten zurück: „Man hat ja fast den Eindruck, als dürften Sozialdemokraten kein Geld verdienen. Dazu sag ich nur: Das hätten manche im konservativen Lager vielleicht gerne so.“ Steinbrück selbst befürchtet durch die Debatte über Nebeneinkünfte keine Nachteile für seinen Wahlkampf: „Das ist dann abgefrühstückt.“

Erstmals seit seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten wird es in der kommenden Woche ein Rededuell zwischen ihm und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben. „Ich werde auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am nächsten Donnerstag antworten“, kündigte Steinbrück an. Linken-Chef Bernd Riexinger kommentierte im Kurznachrichtendienst Twitter: „Am Donnerstag spielt der Bundestag 'Finde den Unterschied'. Merkel gegen Steinbrück ist wie Maus gegen Mäuschen.“

Die Grünen signalisierten Unterstützung für den SPD-Vorstoß. „Gemeinsam mit der SPD werden wir die Koalition nun zu Entscheidungen zwingen“, kündigte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Volker Beck an. „Wollten sie Transparenz nur bei Steinbrück oder auch für die Abgeordneten der Koalition?“

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles räumte ein, dass es in der Anfangszeit von Steinbrück als Merkel-Herausforderer Schwierigkeiten gab: „Der Start ist etwas rumpelig gelaufen, aber es gibt keinen Grund, das zu problematisieren“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Sonntag).

dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare