NRW: Röttgen will Kampfkandidatur

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Norbert Röttgen

Düsseldorf - Zweikampf in der nordrhein-westfälischen CDU. Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen will Landeschef werden. Er geht damit ein Risiko ein. Sein Gegenkandidat Armin Laschet hat viele Parteifunktionäre hinter sich.

Um den Vorsitz in der nordrhein-westfälischen CDU ist ein Zweikampf zwischen Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Ex-Integrationsminister Armin Laschet entbrannt. Röttgen kündigte in einem Brief an CDU-Abgeordnete und Parteifunktionäre seine Kandidatur gegen Laschet an. Er sei auch bereit, die NRW-CDU als Spitzenkandidat in die nächste Landtagswahl zu führen, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag vorlag. Röttgen sprach sich für eine Mitgliederbefragung über den Chefposten im größten CDU-Landesverband aus. “Ich finde, die Mitglieder sollten entscheiden, anstatt dass einige wenige Personen Posten unter sich aufteilen.“

Eine Mitgliederbefragung sei “eine gute Grundlage für einen glaubwürdigen Start nach der bitteren Niederlage bei der Landtagswahl“. Indirekt griff Röttgen seinen Konkurrenten Laschet an, der erklärt hatte, die NRW-CDU brauche einen Landespolitiker als Vorsitzenden. Es gebe “weder eine “Landeslösung“ noch eine “Bundeslösung“, sondern nur eine NRW-Lösung“, schrieb der Umweltminister. Die CDU könne nur gemeinsam Erfolg haben. “Mit diesem Selbstverständnis verträgt es sich nicht, die unterschiedlichen politischen Verantwortungsebenen gegeneinander auszuspielen.“

Mit seiner Kandidatur trifft Röttgen auf eine breite Front von nordrhein-westfälischen Landespolitikern. Sein Konkurrent Laschet wird vom Chef der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, und dem Generalsekretär des Landesverbands, Andreas Krautscheid, unterstützt. Sie argumentieren, die nordrhein-westfälische CDU brauche einen Landesvorsitzenden, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) tagtäglich Paroli bieten könne. Einen Bundesminister als Parteichef gebe es in keinem anderen CDU-Landesverband, hatte Laschet gesagt. Röttgen erinnerte daran, dass der amtierende Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers und Laumann langjährige Bundestagsabgeordnete waren, als sie sich für ein Engagement in der Landespolitik entschieden. “Der Ministerpräsident ist immer Landes- und Bundespolitiker zugleich“, schrieb Röttgen.

Der Umweltminister ist bereit, in die Landespolitik zu wechseln. “Dass ich als Landesvorsitzender an der Stelle kandidieren und arbeiten würde, an der die Partei mich haben will, ist für mich so selbstverständlich wie die Bereitschaft, die CDU als Spitzenkandidat in die nächste Landtagswahl zu führen.“ Wegen der unsicheren Mehrheitsverhältnisse im nordrhein-westfälischen Landtag sind vorzeitige Neuwahlen nicht ausgeschlossen. In Düsseldorf regiert seit Mitte Juli eine rot-grüne Minderheitsregierung. Über das Verfahren für die Wahl des Landesvorsitzenden will der Landesvorstand Ende des Monats entscheiden. Dann endet auch die Frist für die Anmeldung von Kandidaturen. Es wird aber nicht mit weiteren Bewerbern gerechnet.

Die offizielle Wahl des neuen Landesvorsitzenden soll bei einem Parteitag Anfang November erfolgen. Nach der schweren Niederlage der CDU bei der Landtagswahl am 9. Mai hatte Rüttgers seinen Rückzug von allen politischen Ämtern angekündigt. Die NRW-CDU braucht deshalb nicht nur einen neuen Landesvorsitzenden. Sie muss auch einen Kandidaten für den stellvertretenden Bundesvorsitz benennen. Laschet hat bereits angekündigt, auch dieses Amt übernehmen zu wollen.

dpa

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