Nachfolge-Debatte in der FDP

Opposition als Chance

Die FDP sucht den Neuanfang. Philipp Rösler trauen die Liberalen offenbar zu, die schwer gebeutelte Partei zu regenerieren. Von Frank Pröse

Konsequent ist diese Personalie nicht, denn erstens gehört Rösler ist wie die beiden anderen Hoffnungsträger Christian Lindner und Daniel Bahr zu den Zöglingen des gescheiterten Parteichefs Westerwelle. Und zweitens haben gerade die jungen Wilden den Kurs des großen Vorsitzenden widerspruchslos mitgetragen. Und eben diese Politik ist abgewählt worden, auch wenn es die Liberalen nicht wahrhaben wollen und von einer Abstimmung über Atompolitik schwadronieren, der sie zum Opfer gefallen seien. Sie verdrängen dabei, dass sie schon lange vor Fukushima in Umfragen um die Fünf-Prozent-Marke herumdümpelten. Und sie können nur schwer erklären, warum sie die einzige Partei sind, die in Baden-Württemberg absolut gesehen Stimmen verloren hat.

Basis eines aussichtsreichen Neuanfangs ist die schonungslose Analyse. Damit ist es in dieser Hinsicht nicht weit her, was dann auch eine inhaltliche Neupositionierung zusätzlich erschwert. Vielleicht wäre es sogar besser, die Chance in einer Rückbesinnung auf alte Tugenden zu suchen, die die Kernwähler der FDP seit dem von Westerwelle vollzogenen Schwenk zur reinen Klientelpartei der Besserverdienenden so sehr vermissen. Geradlinigkeit, Glaubwürdigkeit, programmatische Substanz, wo sind sie geblieben? Gerade in den Tagen nach den Wahlniederlagen hat die Partei dabei ein jämmerliches Bild abgegeben, der eine oder andere junge Hoffnungsträger inklusive. In diesem Zustand ist die FDP entbehrlich.

Und nun also soll Philipp Rösler den Karren aus dem Dreck ziehen. Einer, der seine Distanz zum Berliner Betrieb betont und seinen baldigen Ausstieg aus der Politik ankündigt. Das sind nun wirklich keine Empfehlungen für den Bewerber, der seine ganz Kraft benötigen wird, beispielsweise den inzwischen von den Grünen besetzten Themen wieder einen blau-gelben Anstrich zu geben. Das verlangt Durchsetzungsvermögen und den Mut, der heruntergewirtschafteten Partei eine visionäre Programmatik zu verpassen, mit der dem Wähler wieder eine liberale Alternative geboten wird, auch wenn dies auf die harten Oppositionsbänke führen kann. Diese Aussicht ist aber besser als die Garantie, aus weiteren Parlamenten zu fliegen. Nicht unwichtig: Auf die Oppositions-FDP war in der Regel Verlass.

Im Gegensatz zum Mainstream liegt die Chance der Liberalen. Dann werden sie auch wieder wahrgenommen. Um ein solches Konzept durchzusetzen, bedarf es aber eines Machers an der Spitze. Sollte Rösler den Vorsitz ergattern, hat er sich zumindest als geschickter Strippenzieher bewährt. Dann muss er noch mutiges Personal um sich scharen, um den Überlebenskampf gewinnen zu können.

@ frank.proese@op-online.de

Quelle: op-online.de

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