Kommentar: Reserven aufstocken

Richtig ist, dass die Konjunktur in Deutschland - trotz Euro- und Schuldenkrise - ganz gut läuft, dass sich der Arbeitsmarkt erholt hat und dadurch die Einnahmen der Sozialkassen verbessert haben. Von Siegfried J. Michel

Genau in solchen Phasen setzt ein Automatismus in unserem Land ein, der dann so tut, als gäbe es kein Morgen, als könnten die Zeiten nicht auch wieder schlechter werden. Dass es aber in der Wirtschaft auf und ab geht, ist eigentlich allseits bekannt.

Gleichwohl werden - sobald es eine Weile aufwärts geht - die Stimmen derjenigen laut, die nicht nur Steuerentlastungen - trotz gewaltiger Schuldenberge - durchsetzen wollen, sondern auch niedrigere Sozialbeiträge. Dies ist auch jetzt wieder der Fall. In der Regierungskoalition wird darüber nachgedacht, neben dem Rentenbeitrag ab 2013 auch die Krankenkassen- und Arbeitslosenbeiträge zu senken.

Aber macht es eigentlich nicht mehr Sinn, jetzt, in besseren Zeiten, dafür zu sorgen, dass das finanzielle Fundament der Soziakassen gefestigt und die Reserven aufgestockt werden? Auch die von Kanzlerin Merkel einmal zitierte „schwäbische Hausfrau“ würde sich dafür aussprechen, besser daran zu denken, Rücklagen für noch kommende Stürme und deren Schäden zu schaffen.

Gleich mehrere Argumente sprechen dafür - nicht nur jenes, dass die Wirtschaft in einem zyklischen Auf und Ab atmet. Denn den Regierenden ist ja auch bekannt, dass die für die Arbeitslosenversicherung zuständige Bundesagentur für Arbeit derzeit - trotz guter Konjunktur - Milliardendefizite schreibt. In der nächsten Krise dürfte dieses Loch wohl noch größer werden.

Horrende Beiträge für junge Einzahler

Bei den Renten wissen wir, dass es in naher Zukunft zu einem demographischen Problem kommt: Immer weniger jungen Beitragszahlern stehen immer mehr und älter werdende Ruheständler gegenüber. Auch hier wird sehenden Auges - und trotz Riester-Verträgen - nicht ausreichend vorgesorgt. Am Ende blieben dann nur horrende Beiträge für die jungen Einzahler oder - und das ist wahrscheinlicher - drastische Kürzungen bei den Renten. Dem gleichen Problem stehen die Krankenkassen gegenüber. Denn in dieser alternden Gesellschaft wird es finanziell immer aufwändiger werden, die Senioren gesundheitlich gut zu versorgen. Nur bei der Pflege wird derzeit angesungen, dass mittelfristig auf die Versicherten höhere Belastungen zukommen.

Wird es nicht allerhöchste Zeit, dass unsere Politiker - gleich welcher Couleur - auch bei den anderen Bereichen der Sozialversicherung wegkommen vom kurzatmigen und auf Wählerstimmen schielenden Handeln? Langfriststrategien sind hier gefragt, besonders auch im Sinne der nächsten Generation.

Quelle: op-online.de

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