Sarkozy zu Besuch im Kanzleramt

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Wollen in Berlin anstehende Termine besprechen: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy

Berlin - Zum Jahresauftakt empfängt Angela Merkel Frankreichs Staatsoberhaupt Nicolas Sarkozy. Gesprächsbedarf wird es über den anstehenden EU-Gipfel geben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird sich am 9. Januar erneut mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy treffen. Im Kanzleramt in Berlin werde sie mit ihm den EU-Gipfel am 30. Januar vorbereiten, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit.

Bei dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs soll es um den neuen zwischenstaatlichen Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin gehen, der beim vergangenen Spitzentreffen am 9. Dezember vereinbart worden war. Großbritannien hatte angekündigt, den neuen Haushaltspakt für die Euroländer nicht unterschreiben zu wollen. Ein weiteres Thema wird die Situation auf dem Arbeitsmarkt sein.

Darüber hinaus dürfte es erneut um die Euro-Stabilisierung gehen. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hatte die Bundesregierung in einem Interview aufgefordert, stärker zu sparen. Als problematisch gilt, dass die erste Zuzahlung Deutschlands für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM erhöht und auf 2012 vorgezogen werden soll.

Merkels Frisur im Wandel der Zeit

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Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsste die Summe von vermutlich mehr als 4,3 Milliarden Euro entweder durch neue Schulden oder durch Sparmaßnahmen finanzieren. Schäuble hält die Belastungen für die deutschen Steuerzahler durch die Schuldenkrise bislang aber für gering, weil Deutschland für seine Griechenland-Kredite Zinsen bekomme, und die darüber hinausgehenden Garantien noch nicht in Anspruch genommen worden seien.

Die griechische Regierung warnte unterdessen vor einer Panik wegen einer möglichen Rückkehr des Landes zur Drachme. Regierungssprecher Pantelis Kapsis sagte am Montag im griechischen Radio: “Es bringt jetzt nichts, Panik zu erzeugen, dass wir zur Drachme zurückkehren.“ Das Land müsse aber hart und konsequent arbeiten. Die griechische Wirtschaft befinde sich in einem “sehr schlimmen Zustand“.

dpa

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