Neuwahlen im Juni?

Sloweniens Regierungschefin tritt zurück

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Alenka Bratusek.

Ljubljana - Die slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek hat nach nur 13 Monaten im Amt ihren Rücktritt angekündigt. Die Wahlen könnten frühestens am 22. Juni abgehalten werden.

Mitten in den Bemühungen um die Sanierung der angeschlagenen Wirtschaft ist die Mitte-Links-Regierung im Euroland Slowenien gescheitert. Ministerpräsidentin Alenka Bratusek wird am Montag ihren Rücktritt formell dem Staatspräsidenten Borut Pahor übergeben. Das kündigte die 44-Jährige am Samstag nach einem Treffen mit ihren Koalitionspartnern bei der Stadt Kranj an. Möglicherweise gibt es noch vor den Sommerferien Neuwahlen.

Vorwurf an Bratusek: Sie habe Programm der Partei verraten

Nach nur einem Jahr im Amt war Bratusek in der vergangenen Woche von ihrer eigenen Partei „Positives Slowenien“ (PS) entmachtet worden. Sie wurde als Vorsitzende abgelöst. Der Wechsel war vom Parteigründer Zoran Jankovic erzwungen worden. Dieser hielt Bratusek vor, sie habe mit ihrem Reformkurs das Programm der PS verraten.

Der 61 Jahre alte Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana wird von einer Korruptionsaffäre belastet. Jankovic hatte deshalb den Parteivorsitz seiner politischen Ziehtochter überlassen und damit erst die Regierungsbildung ermöglicht.

Zweifel daran, dass Parlamentswahlen klare politische Verhältnisse schaffen

Neuwahlen könnten schon am 22. Juni stattfinden, sagte Bratusek nach den Beratungen mit den Vorsitzenden der drei Juniorpartner in der Regierung. Voraussetzung sei, dass niemand der bisherigen Koalitionsparteien einen neuen Kandidaten als Regierungschef vorschlagen werde. Denn damit würde das Verfahren in die Länge gezogen.

Heimische Kommentatoren bezweifeln, dass vorzeitige Parlamentswahlen wirklich klarere politische Verhältnisse schaffen. Die PS steht als größte politische Kraft im Land vor der Spaltung, nachdem die Hälfte der bisherigen PS-Abgeordneten aus Protest gegen die Ablösung Bratuseks aus der Fraktion ausgetreten war. Spekulationen, Bratusek werde mit diesen Parlamentariern eine neue Partei gründen, wurden bisher nicht bestätigt.

dpa/AFP

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