Kommentar: Zu spät auf Gegenkurs

Sie wurden 2005 eingeführt, die Ein-Euro-Jobs. Ziele: Die Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen wollte man mit dieser Maßnahme sichern und so zur gesellschaftlichen Integration der Betroffenen beitragen. Von Siegfried J. Michel

Zudem müssten diese Jobs im öffentlichen Interesse („gemeinnützig“) sein und sollten keine regulären Stellen verdrängen. Soweit die graue Theorie. Seit der Einführung ist die Kritik an den Ein-Euro-Jobs nie abgerissen. Die jüngste - aber nicht die erste - Rüge des Bundesrechnungshofes ist abermals eine schallende Ohrfeige für die politisch Verantwortlichen und die mit Langzeitarbeitslosen befassten Behörden.

So stellt der Rechnungshof laut einem Medienbericht fest, dass die Vergabe von Ein-Euro-Jobs durch die Jobcenter meist nicht die Chancen von Langzeitarbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt erhöht. Zudem hätten mehr als die Hälfte der Fälle eigentlich gar nicht gefördert werden dürfen, weil sie keine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit waren oder in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen standen, sprich reguläre Arbeitsplätze sind womöglich gar vernichtet worden.

Ein-Euro-Jobs auf dem Prüfstand

All das ist nichts Neues. Immer wieder haben nicht nur die Gewerkschaften auf diese Mängel und Gefahren hingewiesen. Nun - man höre und staune - will die schwarz-gelbe Regierung die Ein-Euro-Jobs auf den Prüfstand stellen, von einer „Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ ist im Arbeitsministerium die Rede. Und die Bundesagentur für Arbeit will dafür sorgen, dass Beiräte in den Jobcentern von 2011 an flächendeckend die Vergabe dieser „Arbeitsgelegenheiten“ überwachen sollen.

Eine Frage, die jetzt nicht nur die pro Jahr rund 300.000 Menschen in Ein-Euro-Jobs zu Recht stellen werden, ist: Warum dauert es so unerhört lange bis reagiert wird, um diese untragbaren Zustände abzustellen? Für die Verantwortlichen ist die Bundesrechnungshof-Kritik ein ziemlich mieses Zeugnis.

Quelle: op-online.de

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