SPD-Umfragehoch: Gabriel bremst Euphorie

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SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht nach den guten Umfragewerten für seine Partei keinen Grund zur Euphorie.

Frankfurt/Main - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das aktuelle Umfragehoch der Sozialdemokraten vor allem auf die schlechte Regierungspolitik zurückgeführt.

Die Ergebnisse seien zuallererst die Quittung für die katastrophale Politik von Merkel und Westerwelle, sagte Gabriel der “Berliner Zeitung“. Aber sie zeigten auch, dass die SPD auf einem guten Weg sei. Besorgt über die schlechten Umfragewerte der Union äußerten sich derweil der CDU-Mittelstandsexperte Josef Schlarmann und der CSU-Politiker Thomas Goppel.

Sie waren die Chefs der SPD

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Wie Gabriel führte auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die guten Umfragewerte der Sozialdemokraten vor allem auf die Zerstrittenheit der schwarz-gelben Koalition zurück. Die Deutschen seien “offensichtlich mit dieser Regierung und ihren ständigen Streitereien durch“, sagte Steinmeier dem Blatt weiter.

Unterdessen verwies der frühere CSU-Generalsekretär und heutige Landtagsabgeordnete Thomas Goppel auf den Ernst der Lage für die Union. “Es besteht aller Anlass zur Sorge“, sagte der CSU-Politiker dem “Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Union sei genau so diffus in ihrem Erscheinungsbild wie die anderen politischen Kräfte. “Sie ist nicht mehr da, um Grundsätze so zu formulieren, dass sie für alle gültig sind“, ergänzte Goppel. Nötig sei eine Rückbesinnung auf konservative Werte.

Unionspolitiker sehen Lage als ernst an

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Josef Schlarmann, bezeichnete das schlechte Abschneiden von Union und FDP nicht als kurzfristigen Stimmungsumschwung, sondern als Trend. Teile des bürgerlichen Wählerlagers seien “maßlos enttäuscht“ vom ersten Jahr der schwarzgelben Bundesregierung, sagte er im Südwestrundfunk (SWR). Das gelte vor allem für die ursprünglichen Unionswähler, die bei der Bundestagswahl für die FDP gestimmt hätten, um ein Ende der Großen Koalition herbeizuführen. Der Kurswechsel aber sei gescheitert, weil die Bundesregierung wesentliche wirtschaftspolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wieder außer Kraft gesetzt habe, fügte Schlarmann hinzu. Er plädierte unter anderem für ein baldiges Ende der Kurzarbeiterregelung, die kürzlich bis März 2012 verlängert worden ist.

In der aktuellen Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends liegen Union und SPD erstmals seit knapp vier Jahren in der Wählergunst gleichauf. Laut Umfrage des Instituts Infratest Dimap landeten CDU/CSU und Sozialdemokraten beide bei 31 Prozent. Die Grünen kämen auf 17, die Linke auf 10 und die FDP auf 5 Prozent. SPD und Grüne erreichten somit zusammen 48 Prozent und damit erstmals seit Oktober 2002 mehr als die anderen im Bundestag vertretenden Parteien zusammen. Union und FDP waren dagegen mit zusammen 36 Prozent so schwach wie nie zuvor im Deutschlandtrend.

apn

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