Abstimmung manipulierbar?

Student tritt unter falschem Namen SPD bei

Göttingen - Lässt sich das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag manipulieren? Ein Göttinger Student wurde unter falschem Namen Mitglied bei den Sozialdemokraten.

Einem Göttinger Studenten ist es gelungen, unter falschem Namen SPD-Mitglied zu werden. Der Christdemokrat habe damit beweisen wollen, dass es möglich sei, das Mitgliedervotum der SPD zur großen Koalition zu manipulieren, berichtete „Spiegel Online“. Die SPD in Göttingen bestätigte den Fall. Der Student habe sich im Internet um die Aufnahme in die Partei beworben, sagte eine Sprecherin am Mittwoch. Er habe dabei einen falschen Namen angegeben und ein Geburtsdatum erfunden. Als Adresse habe der Student seine eigene angegeben.

Der Vorstand des zuständigen SPD-Ortsvereins habe dem Antrag zugestimmt und dies dem erfundenen Neumitglied per Mail mitgeteilt. Das Gremium werde jetzt beraten, wie es in diesem Fall weiter vorgehen wolle. Ob der Student die Unterlagen für den SPD-Mitgliederentscheid abgeschickt hat, ist der SPD zufolge unklar. „Spiegel Online“ zeigt ihn auf einem Foto mit seinem Stimmformular.

Sie gehe davon aus, dass es sich um einen Einzelfall handelt, sagte die SPD-Sprecherin. Sie wies darauf hin, dass es strafbar ist, wenn jemand unter falscher Identität am Mitgliedervotum teilnimmt. „Der gibt dann ja eine falsche eidesstattliche Versicherung ab.“

Das steht im Koalitionsvertrag

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dpa

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