Aus für Wehrpflicht

Kommentar: Überfällige Entscheidung

Ein Jahr sitzen die schwarz-gelben Minister an den Schalthebeln der Macht, doch Lust zum Feiern haben sie offenkundig nicht. Kein Wunder, ist das Image vieler Ressortchefs doch ruiniert. Von Marc Kuhn

Einzig Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt ein breites Grinsen. Zu Recht. Der Verteidigungsminister hat sich durchgesetzt und die Wehrpflicht ausgemustert. Selbst der notorische Neinsager Horst Seehofer trägt die Kehrtwende mit: „Man lernt ja auch noch dazu.“ Warum nicht gleich so?

Der Schritt ist einer der wichtigsten Grundsatz-Entscheidungen der deutschen Nachkriegszeit. Die Union, die die Wehrpflicht bisher zu einem Markenkern ihrer Politik zählte, hat sich damit lange schwer getan - zu lange. Schließlich gilt es, die Truppe auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts auszurichten. Sie braucht keine Panzerverbände mehr, sondern beispielsweise sichere Patrouillenfahrzeuge, Spezialkräfte und Aufklärungsmöglichkeiten. Nicht zuletzt die Angriffe auf Soldaten in Afghanistan haben gezeigt, dass die jetzige Ausstattung nicht für einen Guerillakrieg geeignet ist.

Für konsequentes Handeln fehlt der Mut

Die Reform und die Sparvorgaben für den Verteidigungsetat bieten nun Chancen für den Aufbau einer völlig neuen Bundeswehr mit moderner Ausrüstung. Störfeuer ist allerdings gewiss - von Politikern, die um Standorte kämpfen werden, und aus Chefetagen der Industrie, die um prestigeträchtige Rüstungsprojekte ringt. Und die Opposition stellt sich aus Prinzip quer. Von Guttenberg ist somit nur ein erster Schritt zur Neuausrichtung der Armee gelungen. Die Festlegung der Truppenstärke wird die nächste Herausforderung sein.

Für ein konsequentes Handeln fehlt CDU und CSU indes der Mut. Eine wirkliche Umorientierung in der Verteidigungspolitik würde zur Abschaffung der Wehrpflicht und der Installation einer Berufsarmee führen. Für eine solche Reform gibt es in Deutschland aber keine Mehrheit - noch nicht.

Quelle: op-online.de

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